Wortlaut

Der Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes verspricht hinsichtlich der Steigerung der Leistungsfähigkeit des Mobilfunknetzes Wunder. Bisher unmögliche Verwendungen werden durch das neue mobile Breitband ermöglicht.

Es zeigt sich jedoch, dass Gebiete, die bisher gut mit einem Mobilfunknetz versorgt waren, nicht mehr abgedeckt sind. Es gibt immer mehr "Abdeckungslücken", vor allem auf Autobahnen, in Gebäuden und sogar im und um das Bundeshaus im Herzen der Bundesstadt.

Gerüchten zufolge könnte das daran liegen, dass alte Sendeanlagen durch neue, die eine höhere Datenrate, aber eine geringere Reichweite aufweisen, ersetzt wurden.

Die Mobilfunkanbieter stehen gemäss der Konzession unter der Aufsicht des Bundes. Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:

- Wird die tatsächliche Qualität der Mobilfunknetze regelmässig überprüft, etwa durch Messungen vor Ort?

- Gibt es eine Behörde, bei der man Beschwerde erheben kann für den Fall, dass die Netzabdeckung nicht mit den Angaben der Anbieter übereinstimmt?

- Hat das BAKOM festgestellt, dass die Qualität des Mobilfunknetzes abgenommen hat, insbesondere unterwegs?

- Wenn ja, was sind die Gründe für diese negativen Entwicklungen?

Stellungnahme des Bundesrates

- Die von der Eidg. Kommunikationskommission (Comcom) erteilten Mobilfunkkonzessionen sehen eine Mindestabdeckung der Bevölkerung von 50 Prozent vor, was von allen Mobilfunkkonzessionärinnen in der Schweiz deutlich übertroffen wird. Sollten die Behörden jedoch Anzeichen für eine Konzessionsverletzung haben, würde sie dies untersuchen.

In der Praxis führt der Wettbewerb unter den Mobilfunknetzen dazu, dass heute jede Netzbetreiberin mehr als 99 Prozent der gesamten Wohnbevölkerung versorgt. Diese Abdeckung wird durch das Zusammenwirken verschiedener Mobilfunk-technologien erreicht (3G, 4G, 5G).

Bei den jährlich veröffentlichten Qualitätsmessungen spezialisierter Testorganisationen zu den Mobilfunknetzen, wie beispielsweise den Netztests der Fachzeitschrift Connect oder des unabhängigen Analyseunternehmens Opensignal, belegen die Schweizer Mobilfunknetze bezüglich Qualität und Abdeckung regelmässig Spitzenplätze in Europa.

- Die Mobilfunkbetreiber publizieren Karten, welche die Abdeckung mit den verschiedenen Mobilfunktechnologien im Aussenbereich (Strassen, Gehwege, öffentliche Plätze etc.) aufzeigen. Die dargestellte Versorgung basiert auf modellhaften Berechnungen. Aufgrund von Abschattungen und Interferenzen können in der Realität örtlich und zeitlich begrenzte Lücken auftreten (sogenannte "Funklöcher"). Aufgrund des Qualitätswettbewerbs, der sich zwischen den drei Mobilfunknetzen abspielt, sind die jeweiligen Konzessionärinnen bemüht, diese möglichst gering zu halten und durch den Bau von Antennenanlagen zu vermeiden. Kundinnen und Kunden können sich bei Versorgungsproblemen jeweils direkt an ihre Anbieterin und bei allfälligen vertraglichen Streitigkeiten zudem an die Schlichtungsstelle Telekommunikation (ombudscom) wenden.

- Die Bundesbehörden haben keine Hinweise, dass sich die Qualität der Mobilfunknetze aufgrund von Neuinstallationen verschlechtert. Neben einer fehlenden Funkversorgung können Versorgungsengpässe auch dann entstehen, wenn die Kapazität einer Sendeanlage nicht ausreicht, um alle Nutzenden in ihrem Einzugsgebiet mit der nachgefragten Datenkapazität zu versorgen. In diesem Fall wird in der Regel angestrebt, die Kapazität der Anlage zu erhöhen. Die Betreiberfirmen streben grundsätzlich eine flächendeckende Versorgung an und sind bemüht, Versorgungslücken zu schliessen. Dies ist aufgrund der schwierigen Standortsuche für Sendeanlagen und der erforderlichen Baubewilligungsverfahren sehr zeitaufwendig und nicht immer zeitnah möglich.

Antwort des Bundesrates.