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23.7829 · Fragestunde. Frage · 2023-12-06

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

- Wie viele Listen von kantonalen IV-Stellen für monodisziplinäre Gutachten enthalten noch Mitarbeitende von PMEDA?
- Ist dies aus Sicht des Bundesrats nach der Empfehlung der EKQMB und nach der bundesrätlichen Medienmitteilung vom 4.10.23 noch haltbar?
- Falls ja: Würde der Bundesrat auch einer allfälligen expliziten Empfehlung der EKQMB, diese Ärztinnen und Ärzte nicht mehr zu listen, Folge leisten?

Stellungnahme des Bundesrates

Auf zwei Listen von IV-Stellen sind Sachverständige für monodisziplinäre Gutachten aufgeführt, welche für die PMEDA AG tätig sind. Die Empfehlung wie auch der nachgereichte Bericht der Eidgenössischen Kommission für Qualitätssicherung in der medizinischen Begutachtung (EKQMB) äussern sich nur zur Qualität der Gutachten der PMEDA AG, nicht aber zu einzelnen Sachverständigen. Die EKQMB hat dementsprechend auch keine Empfehlung im Zusammenhang mit einzelnen Sachverständigen ausgesprochen. Es kann aufgrund des Berichts kein Rückschluss auf die Qualität der Arbeit der einzelnen Sachverständigen gezogen werden.