Wortlaut

Die Lötschberg-Achse ist ein zentrales Element des wichtigsten europäischen Güterverkehrskorridors von Rotterdam nach Genua. Dank des kürzlich von National- und Ständerat beschlossenen Vollausbaus des Lötschberg-Tunnels bis 2035, kann die Kapazität im Nord-Süd-Personen- und insbesondere im Güterverkehr massiv erhöht werden. Statt wie heute bis zu 100, können dank dem Vollausbau bis zu 192 Güterzüge täglich durch den Basistunnel fahren: Eine Steigerung von bis zu 200%. Der Ausbau der Lötschberg-Achse ist entsprechend ein zentrales Element der schweizerischen Verlagerungspolitik. Künftig können im alpenquerenden Verkehr mehr Güter auf der Schiene statt auf der Strasse transportiert werden. Um dieses Potenzial optimal nutzen zu können, muss die gesamte Nord-Süd-Achse durch die Schweiz sinnvoll ausgebaut sein. Genau dies ist jedoch nicht der Fall. Im Bahnknoten Basel droht ein massiver Kapazitätsengpass. Als einzige grosse Agglomeration der Schweiz, verfügt Basel über keine separaten Gleise für die S-Bahn im Zentrum. Als Folge davon behindern sich der Regionalverkehr und der Güter- sowie Personenfernverkehr gegenseitig stark. Deshalb ist die Entflechtung des Güter- und Personenverkehrs mit dem Tiefbahnhof Basel als erste Etappe des Herzstücks Basel zentral.

Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:

• Welche Bedeutung misst der Bundesrat dem Zustand der Nord-Süd-Achse des Schienengüterverkehrs für die Verlagerungspolitik der Schweiz bei?

• Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass die Entflechtung des Güter- und Personenverkehrs im Raum Basel zentral ist, um die Funktionstüchtigkeit der Nord-Süd-Achse des Schienengüterverkehrs sicherzustellen?

• Der Vollausbau des Lötschbergtunnels soll bis 2035 umgesetzt werden. Wie sieht der Zeitplan des Bundesrates für die Sicherstellung der Entflechtung des Güter- und Personenverkehrs im Raum Basel zur Nutzungssteigerung der Lötschberg-Achse aus?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Der Zustand der Nord-Süd-Achse durch die Schweiz ist für die Verlagerungspolitik der Schweiz von zentraler Bedeutung. Die mit den beschlossenen Massnahmen bis und mit Ausbauschritt 2035 zur Verfügung stehenden Kapazitäten im alpenquerenden Schienengüterverkehr reichen aus, um das Verlagerungsziel zu erreichen. Mit dem Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels können - statt wie heute rund 110 - täglich bis zu 150 Güterzüge durch den Basistunnel geführt werden. Diese Steigerung um 30% ist aus heutiger Sicht ausreichend. Es sind keine weiteren Ausbaumassnahmen in der Schweiz notwendig. Die Leistungsfähigkeit der für die Verlagerungspolitik wichtigen Nord-Süd-Achsen wird – wie der Bundesrat im Verlagerungsbericht 2023 dargelegt hat – heute massgeblich durch Kapazitäten und Zuverlässigkeit der Zulaufstrecken zur Schweiz beschränkt. 2. In Basel ist der Güterverkehr bereits heute grösstenteils vom Personenverkehr entflochten. Die Güterzüge aus Deutschland umfahren das Zentrum von Basel: Ab dem Badischen Bahnhof fahren die Güterzüge direkt auf separaten Gleisen in den Rangierbahnhof Basel SBB (Muttenz) ohne Konflikte mit dem Personenverkehr. Von Frankreich her fahren die Güterzüge grösstenteils auf separaten Gleisen in den Rangierbahnhof Basel SBB (Muttenz) ohne Konflikte mit dem Personenverkehr. Der Tiefbahnhof Basel allein ist unter dem Aspekt der Entflechtung des Personen- und Güterverkehrs für die Leistungsfähigkeit des Nord-Süd-Schienengüterverkehrs nicht von Relevanz. 3. Aufgrund der wenigen Kreuzungskonflikte in Basel gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen vorgesehenen infrastrukturellen Massnahmen im Knoten Basel und einer Steigerung des Nutzens des Lötschberg-Basistunnels.