Internationaler Personenverkehr. Ausbau des Bahnknotens Basel für einen attraktiven Personenfernverkehr

Wortlaut

Für eine erfolgreiche Verkehrsverlagerung bei der Personenbeförderung über Grenzen hinweg ist der sukzessive Ausbau attraktiver internationaler Bahnverbindungen zwingend.

Basel ist das Tor zur Schweiz. Und Basel hat für den Personenfernverkehr erhebliches Potenzial. Direkte Züge über die französischen Hochgeschwindigkeitsstrecken nach Brüssel, London, Südfrankreich oder Spanien wären nicht nur ein Gewinn im internationalen Bahnangebot, sondern fördern auch die Standortattraktivität der Schweiz. Die Kapazitäten beispielsweise jenseits der Landesgrenze auf französischer Seite sind vorhanden, die in Basel fehlen jedoch. Deshalb müssen im Bahnknoten Basel dringend Kapazitäten geschaffen werden. Ein Ausbau des Bahnknotens Basel ist zwingende Grundlage für einen weiteren Ausbau des europäischen Schienenpersonenverkehrs.

Der Bundesrat wird in diesem Zusammenhang gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass dem Bahnknoten Basel für den Ausbau des internationalen Personenfernverkehrs eine Schlüsselrolle zukommt?

2. Wie stellt der Bundesrat sicher, dass die notwendigen Kapazitäten im Knoten Basel für die Weiterentwicklung bzw. zusätzliche Angebote des internationalen Personenfernverkehrs (z. B. nach Brüssel, London) rechtzeitig zur Verfügung stehen?

3. Wie wird sichergestellt, dass der Nutzen internationaler Personenfernverkehrsverbindungen in der Bewertungsmethodik von Infrastrukturausbauten berücksichtigt wird, damit die notwendigen Kapazitäten geschaffen werden können?

Begründung

Die Schweiz hat Anschluss an attraktive internationale Schienennetze. Der internationale Personenfernverkehr boomt, tags wie nachts. Der Schweiz kommt aufgrund ihrer Lage im Zentrum von Europa und aufgrund der hohen Affinität der Schweizer Bevölkerung zum öffentlichen Verkehr, beim Ausbau internationaler Fernverkehrsverbindungen eine gewichtige Rolle zu. Der Bund hat sich deshalb über den HGV-Kredit an ausländischen Projekten beteiligt. Und auch die Perspektive BAHN 2050 trägt diesem Vorhaben Rechnung, denn häufigere und gut vernetzte Verkehrsangebote im internationalen Personenverkehr sowie gezielte Fahrzeitverkürzungen sollen die Attraktivität der Bahn erhöhen und eine klimaschonende Alternative zum Flugverkehr bilden. Deshalb muss mit dem Ausbau des Bahnknotens Basel zwingende Grundlage für einen weiteren Ausbau des europäischen Schienenpersonenverkehrs geschaffen werden.

Stellungnahme des Bundesrates

1. Für viele Verbindungen von Deutschland, den Beneluxländern und Frankreich stellt der Bahnknoten Basel ein wichtiges Eingangstor in die Schweiz dar. Somit ist der Bahnknoten Basel bereits heute, wie in Zukunft, für den internationalen Personenfernverkehr und dessen Ausbau wichtig. 2. Im Mai 2022 wurde der Schlussbericht zur Konfiguration des Knotens Basel vom BAV publiziert (sogenannter Fünf-Punkte-Plan). Diesen Arbeiten liegen langfristige Annahmen zu den künftigen Verkehrsaufkommen im Personenverkehr und im Güterverkehr zu Grunde. Der Ausbau von Kapazitäten für den internationalen Personenverkehr ist auf Basis der bestmöglichen Annahmen mitberücksichtigt. Damit kann in der künftigen Infrastrukturentwicklung auf Erfordernisse zum Angebotsausbau im internationalen Personenverkehr eingegangen werden.Der Ausbau der Bahninfrastruktur der Region Basel geht schrittweise voran. Bereits beschlossen sind diverse Ausbaumassnahmen im Rahmen der Botschaften zu den Ausbauschritten 2025 und 2035 der Bahninfrastruktur. Im Rahmen der Prüfung der Grossprojekte für die nächste Botschaft zum Ausbau der Bahninfrastruktur (Botschaft 2026) werden auf Basis des mit dem 5-Punkte-Plans ermittelten Zielbilds erste Etappen des Gesamtprojekts mit Herzstück für die Umsetzung geprüft. 3. Die Angebots- und Infrastrukturerweiterungen werden im Rahmen eines Angebotsschritts nach einheitlicher Methodik bewertet. Dabei wird jeweils der Nutzen eines zusätzlich möglichen Angebots als monetarisierter Wert ausgewiesen. Dies gilt auch für den Nutzen internationaler Personenverkehrsverbindungen Zudem wird in der volkswirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Analyse berechnet, wieviel Kosten die neuen infrastrukturellen Massnahmen verursachen. Daraus ergibt sich das Nutzen-Kosten-Verhältnis. Andererseits wird qualitativ überprüft, ob eine Übereinstimmung mit der langfristigen Entwicklungsperspektive für die Bahn besteht. Bisher wurde dazu die Langfristperspektive von 2012 berücksichtigt, neu kommt die Perspektive BAHN 2050 zur Anwendung.