Wortlaut

Der Kanton Thurgau unterbreitet der Bundesversammlung gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung (BV; SR 101) folgende Standesinitiative:

Der Bund wird aufgefordert, dem Parlament eine Botschaft zur Finanzierung von Erasmus+ vorzulegen.

Begründung

Im Dezember 2023 verabschiedete der Bundesrat ein Verhandlungsmandat mit der EU, das insbesondere Erasmus+ und Horizon Europe beinhaltet. Allerdings ist damit noch nichts gesichert. Die europäische Bildungs- und Forschungszusammenarbeit mit Erasmus+ darf nicht erneut in den Hintergrund gedrängt werden.

Das Erasmus+ Programm bietet wesentliche Vorteile für das Bildungssystem der Schweiz. Es stärkt die Attraktivität und Qualität der beruflichen Bildung, indem es innovative Lehrmethoden, Internationalisierung und den Austausch bewährter Praktiken fördert. Erasmus+ ist nicht nur ein Programm für Studierendenaustausch, sondern fördert generell die allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport in Europa. So wird es ermöglicht im Ausland zu studieren, sich weiterzubilden, Berufserfahrung zu sammeln oder Freiwilligenarbeit zu leisten.

Die Teilnahme an einem Austausch stärkt die Chancen auf dem Arbeitsmarkt und die Entwicklung fachlicher, sprachlicher und sozialer Kompetenzen.

Für die Schweizer Bildungsinstitutionen schafft Erasmus+ wertvolle Synergien, indem es ihnen die Zusammenarbeit und grenzüberschreitende Projekte mit europäischen Part­nern ermöglicht. Dadurch können gemeinsame Kursmodule und europaweite Netzwerke entstehen, in welchen Erfahrungen ausgetauscht werden und wo die Institutionen gegenseitig profitieren.

Das aktuelle Schweizer Ersatz Programm SEMP ist administrativ deutlich komplizierter und bietet nicht die gleichen Möglichkeiten. So steht nur eine begrenzte Auswahl an Universitäten zur Verfügung. Europäische Spitzenuniversitäten wie Cambridge oder Madrid akzeptieren ohne Erasmus keine Schweizer Studierenden.

Projekte unter der Koordination der Schweiz sind nicht möglich, da diese nur den Status eines Drittlandes hat, was für die Bildungslandschaft, aber auch für Jugendorganisationen ein grosser Nachteil ist, da diese somit weniger an internationalen Kooperationen teilnehmen.

Für den Kanton Thurgau ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zentral. Eine Mitgliedschaft bei Erasmus+ erleichtert den Zugang zu Bildungseinrichtungen, fördert den Austausch und stärkt damit auch die regionale Wirtschaft, welche von den geschaffenen, grenzüberschreitenden Netzwerken profitieren kann.

Während der Bundesrat bereits im Jahr 2020 die Botschaft zur Finanzierung der Vollmitgliedschaft der Schweiz bei Horizon Europe vorlegte, fehlt dies bei Erasmus+ bis heute. Ein klares Bekenntnis zur ganzheitlichen Teilnahme an den europäischen Programmen stärkt nicht nur die Schweizer Bildungslandschaft, sondern auch die Glaubwürdigkeit und die Position der Schweiz - auch im Hinblick auf weitere Verhandlungen mit der Europäis­chen Union.