25.7394 · Fragestunde. Frage · 2025-06-04
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Gemäss Agroscope-Evaluationsbericht haben die Versorgungssicherheitsbeiträge nur eine geringe Auswirkung auf die Kalorienproduktion, die Versorgungssicherheit steige kaum. Auf meine Frage 24.7666 erklärt der Bundesrat, eine Optimierung der Beiträge zum Schutz der Biodiversität sei nicht nötig.
- Entspricht es dem Subventionsgesetz, wenn die Beiträge ausgerichtet werden, obwohl sie ihren Zweck nicht erfüllen?
- Erwägt der Bundesrat eine Umwidmung zum langfristigen Erhalt der Produktionsgrundlagen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)