25.7594 · Fragestunde. Frage · 2025-09-08
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
2018 kam es in Colombier (NE) zu einem besonders krassen Fall von systematischer Gewalt gegen AdA durch deren Vorgesetzte bei deren Beförderung.
1. Sind menschenunwürdige und strafbare Rituale in der Armee nach wie vor verbreitet?
2. Wird darüber Statistik geführt?
3. Ist der Einsatz der Armee gegen Machtmissbrauch und menschenunwürdige und strafbare Behandlung Teil des 16-Punkte-Massnahmenplans gegen (sexualisierte) Gewalt und Diskriminierung?
4. Sieht der Bundesrat gesetzgeberischen Handlungsbedarf?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat bedauert den damaligen Vorfall und begrüsst die Aufarbeitung durch die Militärjustiz. Er lehnt Rituale in der Armee in erniedrigenden oder gefährlichen Formen entschieden ab. Wie bereits in der Antwort auf die Interpellation Molina 24.3163 Bekämpfung von Extremismus in der Armee. Was macht das VBS? festgehalten, verurteilt der Bundesrat jegliche Form von Diskriminierung, sexualisierter Gewalt und Machtmissbrauch in der Gesellschaft. Über verbotene Rituale werden keine Statistiken geführt. Bekannte Vorfälle werden von der Armee konsequent geahndet.Die Armee hat sich bereits vor dem Massnahmenplan gegen sexualisierte Gewalt und Diskriminierung durch eine gezielte Kaderausbildung dafür eingesetzt, Schikanen und andere Führungsfehler zu verhindern. Dabei werden den angehenden Kadern untern anderem die richtigen Leitlinien und Methoden vermittelt.Nein, der Bundesrat setzt auf die konsequente Umsetzung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, um solche Verstösse disziplinar- oder militärstrafrechtlich aufarbeiten zu können. Das Dienstreglement der Armee (SR 510.107.0) definiert klar, was von Vorgesetzten erwartet wird.