25.7687 · Fragestunde. Frage · 2025-09-10
Justiz- und Polizeidepartement
Erledigt
Wortlaut
Bundesrat Beat Jans reiste im Juli nach Spanien, um sich über Massnahmen gegen häusliche und sexuelle Gewalt auszutauschen. Spanien setzt erfolgreich ein Überwachungs- und Alarmsystem mit elektronischen Fussfesseln für Täterinnen und Täter ein. Zudem kommt ein Algorithmus (VioGen) zum Einsatz, der das Risiko für die Opfer bewertet und eine Anpassung der Schutzmassnahmen ermöglicht.
– Hält der Bundesrat dieses System für geeignet?
– Wenn ja, wie und wann wird es schweizweit eingeführt?
– Welche finanziellen Mittel sind einzuplanen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)