Zusammenfassung

Botschaft vom 14. Mai 1997 betreffend das revidierte Protokoll II und das Protokoll IV zum Übereinkommen von 1980 über konventionelle Waffen

Ausgangslage

Die Botschaft bezieht sich auf die Ergebnisse der ersten Revisionskonferenz zum Übereinkommen von 1980 über konventionelle Waffen und seine Protokolle. An dieser Konferenz wurden ein neues Protokoll IV über Blendlaserwaffen angenommen und das Protokoll II über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen überarbeitet.

Das Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 als solches, das ein Rahmenabkommen ist, wurde nicht überarbeitet.

Verhandlungen

Beide Räte stimmten den Protokollen ohne Gegenstimmen zu.