Freitag Pankraz · Ständerat · 2010-06-08

Wortprotokoll

Mit 19,4 Milliarden Franken bestreitet das Departement des Innern etwa 30 Prozent der Ausgaben des Bundeshaushalts. Das sind rund 500 Millionen Franken weniger als budgetiert; etwa die Hälfte davon ist eine Unterschreitung bei der IV. 96 Prozent, also der ganz grosse Teil dieser hohen Summe, sind allerdings Transferleistungen; die Personalkosten beispielsweise betragen nur 1,7 Prozent. Drei Viertel gehen in den Sozial- und Gesundheitsbereich, gut 20 Prozent in die Bildung und der kleine Rest sonst irgendwohin.

Einige Bemerkungen zu einzelnen Bereichen: Dem Bundesamt für Kultur ist ja auch die Sektion Heimatschutz und Denkmalpflege angegliedert. Wir haben das Budget letztes Jahr um 10 Millionen auf 30 Millionen Franken aufgestockt; ausgegeben wurden jetzt 28,5 Millionen Franken. Die Abwicklung ist nicht einfach. Die Meinungen, wie viel es hier wirklich braucht, gehen nach wie vor auseinander. Ich nehme an, dass das Thema auch weiterhin Diskussionen auslöst.

Bei Meteo Schweiz ist die zukünftige Ausrichtung offen. Es gibt drei Varianten; wir sind jetzt auch ein bisschen gespannt, auf welche Variante man dann kommt. Jedenfalls ist in diesem Bereich das Internet mit seinen Gratisangeboten auch eine Herausforderung.

Das Bundesamt für Gesundheit hat deutlich weniger ausgegeben als budgetiert. Ein wesentliches Thema unserer Beratungen waren einmal mehr die Pandemie und die Impfstoffe: kaufen, verkaufen, schenken? Jetzt hat die Geschäftsprüfungskommission einen Bericht in Auftrag gegeben, der offenbar am 23. Juni 2010, also bald, vorliegen soll. Anschliessend werden wir das Thema wieder anschauen. Vielleicht noch eine Bemerkung zur Prävention: Wir geben für die Prävention in den verschiedenen Bereichen folgende Beträge aus: Alkohol, 1 Million; Drogen, 3 Millionen; Aids, 7 Millionen; und Tabak, 16 Millionen Franken. Beim Tabak geht die gleiche Summe dann allerdings als Subvention wieder in den Tabakanbau; das ist für mich immer etwas speziell.

Beim Bundesamt für Sozialversicherungen liegen die Leistungen des Bundes für die IV - ich habe es erwähnt - deutlich tiefer. Kopfzerbrechen bereitet die Tatsache, dass aber die Ergänzungsleistungen zur IV um 100 Millionen Franken höher liegen als im Vorjahr. Die Leistungen der AHV sind ebenfalls gut im Budget, aber auch hier steigen die Ausgaben für Ergänzungsleistungen überdurchschnittlich an. Ein Faktor hat vermutlich mit dem Kapitalbezug in der zweiten Säule und den Auswirkungen zu tun, und wir haben uns vorgenommen, dieses Thema genauer anzuschauen.

Im Bereich Staatssekretariat für Bildung und Forschung kann man feststellen, dass der Large Hadron Collider beim Cern jetzt läuft und bereits seinen ersten Weltrekord geholt hat. Es ist in diesem Bereich weltweit aktuell das beste und modernste Instrument. Es folgt jetzt eine entsprechende intensive Nutzungsphase. Es gibt dadurch keine zusätzlichen Kosten für die Schweiz, denn die zusätzlichen Nutzer wirken sich ja auf unseren Mitgliederbeitrag an das Cern positiv aus.

Zu den Nachtragskrediten 2010: Beim Nachtragskredit Schweizer Filmarchiv geht es um einen Sanierungsbeitrag an die Pensionskasse und bei der Nachmeldung zum Beratungsaufwand um Anwaltskosten in New York im Zusammenhang mit einem Kunstgegenstand. [PAGE 537]

Ich beantrage Ihnen auch in diesem Bereich Zustimmung zur Rechnung und zu den Nachtragskrediten.