Altherr Hans · Ständerat · 2010-06-08

Wortprotokoll

Ich hoffe, dass den Letzten nicht die Hunde beissen - wir sind ja beim Militär. Eine Debatte über ein Postulat, das der Bundesrat zur Annahme empfiehlt, das keine zusätzliche Arbeit auslöst und keine zusätzlichen Kosten verursacht, erstaunt auf den ersten Blick vielleicht ein wenig. Wenn Sie das Postulat lesen und die Debatte mitverfolgen, stellen Sie jedoch einen gewissen Unmut fest, eine Unsicherheit, wie Herr Frick gesagt hat, oder, in der Formulierung von Herrn Hêche, eine gewisse Ziellosigkeit in der Politik des VBS.

Ich frage mich, ob wir nicht durch ein Schlagwort etwas in die Irre geführt werden, nämlich durch das Schlagwort von der "besten Armee der Welt". Es ist in der Diskussion wiederholt eingebracht worden. Ich glaube nicht, dass wir die beste Armee der Welt wollen. Wir wollen, dass die Schweiz das sicherste Land der Welt ist; das ist für mich das Ziel, und ich glaube, dem können Sie sich anschliessen. Wir wollen auch, dass wir frei sind, dass wir uns in der Schweiz frei bewegen und frei äussern können. Wenn man von Sicherheit spricht, gehört es dazu, dass man auch das sagt. Wenn wir das sicherste Land der Welt sein wollen, brauchen wir eine Armee, und zwar eine sehr gute. Wenn wir Sicherheit in Freiheit wollen, ist eine Milizarmee das Beste, und es ist auch am besten, wenn möglichst alle Dienst leisten, wenn wir also an der Wehrpflicht festhalten.

So viel dürfte klar sein. Für alles andere - für die Ausrichtung und Ausgestaltung der Armee, aber auch für die Ausrichtung und Ausgestaltung des Zivilschutzes und des Zivildienstes - sind wir auf die Leaderrolle des Verteidigungsministers und des Gesamtbundesrates angewiesen; da stimme ich Herrn David absolut zu. Dass diese Rolle wahrgenommen wird, wollen wir mit dem Postulat erreichen. Zugespitzt formuliert: Zur für die Schweiz besten Armee kommen wir nur mit dem besten Bundesrat.