David Eugen · Ständerat · 2009-09-10

Wortprotokoll

Ich habe mich in der Kommission gegenüber dieser Massnahme auch skeptisch geäussert, bin aber nach Prüfung der Angelegenheit zum Schluss gekommen, dass es eigentlich eine zweckmässige Massnahme ist. Man kann allenfalls die Frage stellen, ob sie in dieses Programm gehört; sie gehört in dieses Programm, wenn sie konjunkturell in dem Sinne einen positiven Einfluss hat, dass sie eine nachhaltige Wertschöpfung auslöst.

Ich denke heute, das Problem ist - Herr Gutzwiller hat das angesprochen -, dass die technischen Voraussetzungen da sind, aber die Markteinführung nicht klappt. Wer mit solchen Systemen zu tun hat, weiss, dass die Investitionen für die Markteinführung sehr gross sind; es braucht eine grosse Zahl Leute, die es akzeptieren und damit dann zum Beispiel auch den Zahlungsverkehr erledigen, sich also so identifizieren. Es handelt sich also um Systemeinführungskosten. Es handelt sich um ein System, das wir vor fünf Jahren als richtig erkannt haben, dessen Umsetzung durch einzelne Private aber nicht gelingt; dieses System könnte eigentlich nur durch eine staatliche Investition überhaupt in die Welt gesetzt werden. Daher bin ich der Meinung, dass es gerechtfertigt ist, diesen Schritt zu tun.

Ich möchte aber von Frau Bundesrätin Leuthard noch den volkswirtschaftlichen Effekt geklärt haben, der mit dem Programm, das wir hier beschliessen, zusammenhängt. Meiner Meinung nach muss der volkswirtschaftliche Effekt darin liegen, dass dann wirklich alle elektronischen Vorgänge - also vor allem Handelsvorgänge wie Käufe und Verkäufe - ermöglicht und erleichtert werden, wenn dieses System eingesetzt wird. Wenn es dauerhaft in einer breiteren Front eingesetzt wird, hat es einen langfristigen Nutzen. Aber man muss nochmals erläutern, dass es sich um diesen Effekt handelt, dass es nicht einfach eine Verbilligungsaktion ist, die wie ein Strohfeuer eine gewisse Zeit wirkt, aber nicht zu einer nachhaltigen Systemeinführung führt.