Leuthard Doris · Bundesrat · 2009-09-10

Wortprotokoll

Auch die Projekte im Aus- und Weiterbildungsbereich der Energiebranche gemäss Artikel 6 sind für uns wichtige Projekte, weil wir durch die Phasen 1 und 2 relativ viele Rückmeldungen aus den Kantonen erhalten haben, wonach es an ausgebildeten Fachleuten mangele. Es ist so, dass wir mit zusätzlichen Mitteln hier einiges angeschoben haben, aber es ist auch so, dass jetzt sehr oft die qualifizierten Berufsleute in der Installations- und Planungsbranche, vom Planer bis zum Monteur, fehlen. Mit dieser Aktion wollen wir Berufstätigen aus gewerblich-industriellen Berufen, wie z. B. aus der Maschinenindustrie, die ja von der Krise sehr betroffen ist, die Möglichkeit geben, in ein neues, zukunftsträchtiges Berufsfeld einzusteigen.

Die Kommission hat jetzt in Ergänzung von Artikel 6 beschlossen, die Finanzhilfen des Bundes auf 50 Prozent der Weiterbildungskosten bzw. auf höchstens 5000 Franken pro Person zu beschränken. Damit haben wir ein Problem. Die vorgesehene Finanzhilfe wird, wie der Artikel besagt, direkt an die beteiligten Betriebe ausbezahlt. Das wurde mit Swisstech und mit anderen Branchenorganisationen so erarbeitet. Die Idee ist, dass der Bund sich einerseits an den eigentlichen Schulungskosten, andererseits aber auch an einem Teil der Lohnkosten beteiligen kann, weil die Personen, die sich für die Umschulung entscheiden, dann neu angestellt werden müssen; sie müssen also beschäftigt werden, und der Lohn muss entsprechend finanziert sein. Dann haben wir auch das theoretische Grundwissen, das durch den Schulungsteil, durch die Branchenverbände und Bildungspartner, zu finanzieren ist. Ich kann mich mit einer betragsmässigen Deckelung schon einverstanden erklären. Aber wenn das nur den Schulungsteil betrifft, wird das nicht ganz dem Modell gerecht, das wir hier vorgeschlagen haben.

Das Bundesamt für Energie hat die Detailfragen geklärt. Mit einer sowohl betragsmässigen als auch auf die Weiterbildungskosten fokussierten Deckelung gäbe es dann ein Problem in der Umsetzung, dann könnte die Umsetzung des Passerellenprogramms, welches für 1200 bis 1400 Fachleute geplant ist, schwierig werden. Grundsätzlich sind wir aber überzeugt, dass dieses Passerellenprogramm für Installateure der Haustechnik, für Fachleute Dach, Wand und Fenster, Haustechnikplaner usw. eine wertvolle Ergänzung ist: ein Angebot an Umschulungsplätzen, die gerade für die Zukunft der Schweiz in diesem Bereich eine wertvolle Hilfe bieten, und eine Ermunterung für Leute, die sonst arbeitslos bleiben, sich umschulen zu lassen, um sich dann relativ schnell wieder integrieren zu können.

Ich bitte Sie daher, bei diesem Artikel dem Bundesrat zu folgen.