Reimann Maximilian · Ständerat · 2009-09-14

Wortprotokoll

Ich bedaure es wie der Motionär natürlich, dass die Behandlung seiner Motion einmal mehr hinausgeschoben werden soll. Aber der Ordnungsantrag mit dem Hinweis auf den überfälligen Bericht des Bundesrates zur künftigen Schifffahrtspolitik der Schweiz macht Sinn und ist deshalb zu unterstützen.

Herr Bundesrat, ich hoffe aber nur - deshalb habe ich kurz das Wort ergriffen -, der Bundesrat beziehe in diesem Bericht dann endlich auch klar Stellung zur Vision der weiteren Offenhaltung des Hochrheins für die Frachtschiffe von Basel ostwärts bis hinauf zur Aaremündung oder noch darüber hinaus. Denn die betroffenen Regionen - und aus einer solchen stamme ich - wünschen nun endlich klaren Wein eingeschenkt zu erhalten. Sie wollen wissen, woran sie in Bezug auf die Offenhaltung sind, ob sie bleibt oder nicht. Herr Bundesrat, das ist also eine Bitte an Sie für die Erarbeitung dieses Berichtes. Vielleicht ist es ja gut, dass die Arbeiten daran etwas ins Stocken gekommen sind, damit Sie diesem Thema dann sicher auch noch die ihm gebührende Beachtung zukommen lassen können.