Fetz Anita · Ständerat · 2009-09-14

Wortprotokoll

Ich beantrage, die Motion Maissen zum Glasfaserbereich an die KVF zu überweisen, und zwar aus ganz praktischen Gründen. Die KVF hat ja im Postulat 09.3002 den Bundesrat aufgefordert, bis Mitte 2010 einen Bericht zu verfassen, in dem die gesamte Situation im Glasfaserbereich genau angeschaut wird. Mir scheint es nicht sinnvoll, wenn jetzt wieder parallele Wege gefahren werden und man hier im Rat einen Vorstoss zu einem Thema annimmt, an dem man in der KVF arbeitet. Ich beantrage vielmehr, das Ganze zusammenzulegen, den Bericht abzuwarten - er wird ja dann in der KVF diskutiert - und die beiden Vorstösse gemeinsam behandeln zu lassen. Das ist wirkungsvoller, als jetzt auf Vorrat Motionen anzunehmen, die in diesem doch komplexen Feld eher Verwirrung stiften. Im Fernmeldebereich muss man eine einheitliche Strategie haben.