preparatory:AB 111092

Wortprotokoll

Die damalige Empfehlung des Bundesrates, die Motion abzulehnen, bleibt natürlich bestehen. So rasch kann der Bundesrat seine Meinung nicht ändern. Ausserdem werden die Geschäfte ja auch nicht traktandiert, während Sie sie beraten.

Ich möchte nur sagen: Sie wissen, dass in der Zwischenzeit eine Subkommission der UREK-NR damit begonnen hat, das System der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) zu optimieren. Wenn Sie die Motion annehmen und wenn ich jetzt nicht auf der formellen Ablehnung beharre, möchte ich das aber mit dem Wunsch verbinden, dass die Annahme dieser Motion die Arbeiten der Subkommission der UREK-NR und nachher der Kommission selber zur Revision der KEV nicht behindert. Wenn Sie damit einverstanden sind, dass die Ideen nebeneinandergestellt werden, dann widersetze ich mich der Annahme der Motion nicht mehr.