Germann Hannes · Ständerat · 2009-09-15

Wortprotokoll

Das Votum von Kollege Stähelin erstaunt mich jetzt doch ein bisschen. Ein Einbruch im System ist ein Einbruch. Ich finde es auch fragwürdig, dass man in Zukunft mit Abzügen vom Steuerbetrag operieren will. Aber ob es nun 170 oder 250 Franken sind - es ist beides im Grunde genommen fragwürdig. Wir betreten hier ein [PAGE 897] Terrain, von dem wir vielleicht nicht mehr wegkommen. Darum ist dieses Vorgehen problematisch. Wenn man das hätte verhindern wollen, dann hätte man beim letzten Mal die Gelegenheit dazu gehabt. Kollege Luginbühl hat einen Antrag gestellt, der damals mit 21 zu 18 Stimmen unterlegen ist. Mit seinem Weg hätten wir das vermeiden können. Aber jetzt sind wir drin, und jetzt haben wir zu entscheiden, was besser ist.

Für mich persönlich ist der Weg der Mehrheit der bessere. Die Entlastung fliesst gezielter in die mittelständischen Familien; wir haben es gehört. Etwas weniger bekommt, wer im Bereich der ganz hohen Einkommen ist. Das ist insgesamt der vertretbarere Weg. Für mich ist es ein gangbarer Kompromiss, auch wenn mir die einseitige Bevorzugung der Fremdbetreuung nach wie vor ein Dorn im Auge ist. Aber damit kann ich leben; ich finde das eine ausgewogene Lösung. Immerhin sind wenigstens die Fremdbetreuungsabzüge systemgerecht.