Diener Verena · Ständerat · 2009-09-17

Wortprotokoll

Herr Lombardi hat von gleich langen Spiessen gesprochen. Die Frage ist nur, was man dann mit diesen Spiessen aufspiesst. Ich denke, es ist genau die Arbeit, die im Bereich der Erziehung, der Polizei oder auch all der Präventionsbemühungen geleistet wird. Wir müssen andere Lösungen finden, um der SRG die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen. Es kann nicht sein, dass wir hier jetzt eine wirklich unnötige Liberalisierung machen, ein unnötiges und schlechtes Signal senden. Wir tragen Mitverantwortung bei all diesen brennenden Fragen, die wir in unserer Gesellschaft in Bezug auf unsere jungen Mitbürgerinnen und Mitbürger haben.

Wir haben schon einmal an unserer Linie festgehalten; ich will all die Argumente gar nicht mehr aufzählen. Wir haben uns als Ständerat zweimal klar positioniert, indem wir gesagt haben, dass wir die schwierigen Arbeiten, welche die Polizei für uns macht, welche die Präventionsbeauftragten für uns machen, welche die Erziehenden für uns als Gesellschaft machen, nicht noch zusätzlich erschweren wollen.

Ich möchte Sie bitten, an unserem Beschluss festzuhalten. Ich glaube, dass dieses Signal ganz, ganz wichtig ist; einerseits für die Politik, andererseits für all diejenigen Menschen, die sich tagtäglich mit diesen Fragen auseinandersetzen müssen.