Maissen Theo · Ständerat · 2010-06-17

Wortprotokoll

Ich danke für die Ausführungen der Frau Bundespräsidentin, und ich bin auch froh, dass Herr Graber bestätigt hat, die WAK habe diese Thematik nicht behandelt. Ich folgere daraus, dass Sie sich dieses Themas vielleicht doch gelegentlich noch annehmen werden, weil es eine neue Situation ist. Für mich war diese Diskussion wichtig, weil wir dadurch auf diese Probleme aufmerksam gemacht worden sind.

Nachdem nun der Bundesrat auch nicht mehr für diese Motion ist, kann ich mir vorstellen, dass ich hier im Rat nicht durchkomme. Aber ich habe mit meiner Intervention verhindert, dass ich einen Vorstoss in dieser Sache machen muss. Ich habe damit dem Bund Geld gespart, und ich hoffe, dass das Anliegen trotzdem an der richtigen Stelle deponiert ist.

In diesem Sinne ziehe ich den Antrag zurück.