Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-06-17

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher, Herr Ständerat Graber, hat es richtig gesagt: Im Rahmen der Eingabe dieser Motion im Dezember 2009 ging es natürlich um die Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise. Wir haben, wie gesagt wurde, mit Ihrer Bewilligung zusätzlich 12 Millionen Franken für den Tourismus eingeschossen. Insofern ist die Motion heute tatsächlich erfüllt.

Was Herr Ständerat Maissen vorbringt, ist sicher im Moment ein Problem; der schwache Euro und der starke Franken sind für den Tourismus in diesem Jahr natürlich eine grosse Herausforderung. Aber es gab natürlich auch schon andere Phasen, in denen das Kursverhältnis sehr attraktiv war. Wenn schon, müsste man diese Währungsschwankungen generell immer berücksichtigen, aber das haben wir in der ganzen Tourismuspolitik noch nie gemacht.

Sollte das Budget von Schweiz Tourismus gleich hoch sein oder leicht tiefer ausfallen? Wir werden sehen, was der Bundesrat entscheidet - da plaudern Sie ein bisschen aus der Schule. Weiter müsste man noch anmerken, dass 100 Millionen Schweizerfranken für Marketingmassnahmen im Euro-Raum bei einem schwachen Euro auch viel effektiver sind. Insofern ist das Argument der Währungsproblematik nicht unbedingt akzeptabel. Sie werden im Rahmen des Budgets 2011 sowieso zu entscheiden haben, wie viele Mittel Sie für Schweiz Tourismus zur Verfügung stellen wollen. Wir erachten Innotour als sehr gutes Programm. Es bringt einen hohen Nutzen, einen guten "return on investment", deshalb wollen wir es auch aufrechterhalten, obwohl es zu Beginn als befristetes Programm konzipiert war. Das kann natürlich für Schweiz Tourismus nicht ganz ohne Folgen sein. Sie werden sich gegebenenfalls bei der Budgetberatung damit befassen. Ich glaube, das Anliegen von Herrn Ständerat Maissen kann, natürlich unter Berücksichtigung der Schuldenbremse und des Gesamthaushaltes, dort bearbeitet werden.

Ich bitte Sie deshalb, Ihrer Kommission zu folgen.