Graber Konrad · Ständerat · 2010-06-17

Wortprotokoll

Die neuen Argumente, die jetzt hier eingebracht wurden - Euro-Krise und allfällige Kürzungen im Rahmen des Budgets für Schweiz Tourismus -, waren selbstverständlich in der Kommission kein Thema, weil wir uns am Wortlaut der Motion orientierten. Dieser Wortlaut fordert natürlich Massnahmen im Rahmen der konjunkturellen Schwächen im Zusammenhang mit der Finanzkrise. Das war die Diskussion, die wir in der Kommission geführt haben. Das war dann auch der Grund für die Ablehnung der Motion. Was wir heute gehört haben, sind aus meiner Sicht neue Argumente, die nicht Bestandteil der Diskussion dieser Motion sein können.

Ich muss Ihnen im Namen der Kommission nach wie vor beantragen, die Motion abzulehnen.