Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-06-17

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher hat es perfekt dargelegt. Man muss auf der einen Seite sehen, dass die Hochseeschifffahrt sehr international organisiert ist dass und dementsprechend, wie Herr Ständerat Stähelin das gesagt hat, auch die Arbeitnehmerschaft international zusammengesetzt ist. Auf der anderen Seite muss man wissen, dass der Hochseetransport mit Abstand das wichtigste Transportmittel ist. Über 90 Prozent der Güter werden heute per Schiff über die Meere befördert. Das ist ein wichtiger Bestandteil.

In den letzten Jahren gab es Schiffe, die unter Billigflaggen fuhren und die versucht haben, sich mit unlauteren Wettbewerbsvorteilen zu bewegen, und das kann uns ja nicht gefallen. Das war der Beginn des neuen Seearbeitsübereinkommens von 2006. Wir sind der Meinung, dass die Schweiz dieses wirklich ratifizieren sollte. Es stützt unsere Wirtschaft, ermöglicht den freien Fluss von Import- und Exportgütern, sichert aber auch unsere Versorgung und unterstreicht das Bekenntnis der Schweiz zu fairen Arbeitsbedingungen. Deshalb bin ich überzeugt, dass wir uns damit gar nichts vergeben, sondern dass wir im Gegenteil etwas für faire Bedingungen für alle und nicht nur für einige wenige tun können.

Ich empfehle Ihnen deshalb, wie Ihre Kommission, Eintreten auf die Botschaft, Annahme der Änderungen im Bundesgesetz und Genehmigung der Ratifikation des Übereinkommens.