Fehr Mario · Nationalrat · 2010-09-13

Wortprotokoll

Ich kann Ihnen hier ein Geschäft vorstellen, bei dem wir einen starken Konsens haben. Es geht um den Bericht über die im vergangenen Jahr abgeschlossenen internationalen Staatsverträge. Dieser Bericht legt Rechenschaft über sämtliche völkerrechtlichen Verträge ab, die der Bundesrat in eigener Kompetenz abschliessen konnte. Der Bericht ist sauber nach den Zuständigkeitsbereichen der einzelnen Departemente und der entsprechenden Ämter und Dienststellen gegliedert.

Wir haben den Bericht in der Aussenpolitischen Kommission mit Interesse geprüft. Wir können Sie beruhigen und davon in Kenntnis setzen, dass der Bundesrat seine Kompetenzen nicht überschritten hat: Er hat sich an die Verfassung gehalten, er hat nur Verträge abgeschlossen, zu deren Abschluss er befugt war. Wir können Ihnen weiter mitteilen, dass dieser Bericht für all diejenigen, die sich für aussenpolitische Fragen und die diesbezüglichen Abkommen interessieren, eine eigentliche Fundgrube ist. Persönlich habe ich in dieser Sammlung beispielsweise zwei Abkommen mit dem Himalaya-Staat Bhutan gefunden, die ich schon länger gesucht hatte - Abkommen über das Gerichtswesen und über gute Regierungsführung, die die Demokratie in diesem kleinen Bergland befördern sollen.

Die Kommission ist von der Art und Weise, wie der Bundesrat diesen Bericht gegliedert hat, sehr angetan. Wir empfehlen Ihnen einstimmig, von diesem Bericht Kenntnis zu nehmen. Wir tun dies in einem positiven, in einem wohlwollenden Sinne.