Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2010-09-15

Wortprotokoll

Ein Sportrat soll auf Bundesebene im Gesetz verankert werden. Die FDP-Liberale Fraktion lehnt diesen Antrag ab, weil hier die Kompetenzen von Kanton, Gemeinde und Bund, genau wie bei den Anträgen Landolt auch, wieder durcheinandergewirbelt werden. Es war damals bei der Diskussion rund um das Kulturförderungsgesetz genau gleich. Damals haben wir es genau wegen dieser Fragen abgelehnt, einen Kulturrat einzusetzen.

Es geht auch darum, dass dieser Sportrat keine klaren Kompetenzen hat. Wenn der Sportrat mit der Umschreibung, aktive Sportförderpolitik machen zu müssen, definiert wird, stellt sich dann auch die Frage, ob wir in diesem Gesetz das Geld dafür bereitstellen wollen oder nicht. Dieser Sportrat wird ja auch wieder unterhalten sein müssen, dieser Sportrat wird für seine Förderpolitik auch wieder einen Budgetbeitrag erhalten müssen. Das ist nicht sinnvoll. Die Vorrednerin hat es eigentlich sehr gut auf den Punkt gebracht: Die Strukturen bestehen heute, daran gibt es nichts zu ändern. Der Bund muss also keine neuen Aufgaben übernehmen.

Zur Legitimation eines Sportrates oder auch eines Kulturrates, wenn ich noch einmal diesen Bezug machen darf: Einige sind froh, dass zum Beispiel der Fussball Gewicht hat, andere sind froh, dass die Kantone oder die Gemeinden Gewicht haben, aber die Legitimation solcher Räte ist eigentlich relativ schwierig herzustellen. Die Ausgewogenheit eines solchen Rates wird generell nach sehr subjektiven Empfindungen beurteilt.

Ich denke nicht, dass es in der Sportpolitik zielführend ist, ein solches zusätzliches Gremium zu schaffen. Die Strukturen bestehen, und es gibt keine Notwendigkeit, auf Bundesebene eine Legiferierung vorzunehmen.

Ich darf auch noch einmal, wie Herr Schenk es gemacht hat, darauf hinweisen, dass dieser Antrag - er stammte damals von Frau Fässler - in der Kommission diskutiert wurde. Es wurde darauf verzichtet, einen Minderheitsantrag zu stellen, und dies aus gutem Grund: Der Antrag wurde in der Kommission nämlich mit 16 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. Sie sehen also, dass die Kommission Ihnen beantragt, keinen Sportrat zu schaffen. Die FDP-Liberale Fraktion tut das ebenfalls.