Schenk Simon · Nationalrat · 2010-09-15

Wortprotokoll

Im Namen der SVP-Fraktion bitte ich Sie, die Minderheit zu unterstützen.

Eigentlich ist das hier eine Fortsetzung der Diskussion, wie wir sie bei Artikel 1, beim Zweckartikel, geführt haben. Wir haben dort gesagt: sich auf das Nötigste beschränken und nicht alle anderen Sachen auch noch hineinpacken. Hier passiert das wieder, denn es ist selbstverständlich, dass das berücksichtigt werden muss. Wenn wir das jetzt explizit ins Gesetz schreiben, kann das für die Durchführung solcher Anlässe eine Bremswirkung haben. Es kann die Kosten erhöhen, und es kann auch zur Verhinderung solcher Anlässe führen. Wir wollen hier ja ein Sportförderungs- und nicht ein Sportverhinderungsgesetz schaffen.

Aus all diesen Gründen und mit den gleichen Argumenten, wie ich sie bereits bei Artikel 1 vorgebracht habe, bitte ich Sie, die Minderheit und damit den Bundesrat zu unterstützen.