Maurer Ueli · Bundesrat · 2010-09-15

Wortprotokoll

Ja, das werden wir gemeinsam lösen müssen, Frau Haller.

Wenn wir die heutige Bedrohung gemäss Armeebericht anschauen und etwas in die Zukunft blicken, sehen wir einen grösseren Investitionsstau. Von der Armee aus beziffern wir die aufgeschobenen Investitionen schon heute auf etwa zehn Milliarden Franken. Ich habe es gesagt: Wir haben keine Flugabwehr mehr - die Lebenszeit der Systeme ist am Auslaufen -, keine Panzerabwehr, keine Übermittlungssysteme, keine Führungssysteme. Wir haben in den letzten Jahren immer gespart, und gleichzeitig werden Rüstungsgüter immer teurer. Wir haben nicht nur im Bereich der Flugzeuge Nachholbedarf, sondern überall. Das ist eine der Herausforderungen, die wir mit dem Armeebericht diskutieren möchten. Ich weiss natürlich, dass diese Forderungen gleichzeitig mit anderen Forderungen kommen, Forderungen im Sozialbereich, im Bildungsbereich, im Verkehrsbereich. Die Finanzierung der Bedürfnisse unseres Landes ist denn auch eine der Herausforderungen, und da stellt sich dann die Frage: Welchen Stellenwert hat die Sicherheit?

Persönlich bin ich überzeugt davon - ich habe das immer wieder gesagt -, dass wir für die Sicherheit mittel- und längerfristig wohl wieder etwas mehr ausgeben müssen. Die Sicherheit und die Armee waren in den letzten Jahren immer der Steinbruch für Sparübungen. Dadurch hat man nach meinem Dafürhalten die Grenze bereits unterschritten. Aber diese Diskussion müssen wir sorgfältig führen, miteinander und im Einvernehmen mit anderen Politikbereichen, die ebenfalls Mittel brauchen. Dann werden wir in einem Beschaffungsprogramm, das von 2015 bis vielleicht etwa 2025 reicht, aufzeigen müssen, welche Rüstungsgüter prioritär sind, welche Rüstungsgüter wir beschaffen müssen. Zweifellos hat dort der Ersatz der Kampfflugzeuge die höchste Priorität, weil es mit einem Haus ohne Dach - um es bildlich darzustellen - nicht geht. Aber das sind politische Diskussionen, und ich meine, wir sollten sie möglichst pragmatisch und unverkrampft führen.

Die Quintessenz aus meiner heutigen Sicht wäre: Ohne ein Mehr an Mitteln ist diese Aufgabe zugunsten der Sicherheit in Zukunft nicht zu lösen. Aber diese Diskussion bleibt der Behandlung des sicherheitspolitischen Berichtes und des Armeeberichtes vorbehalten.