Maurer Ueli · Bundesrat · 2010-09-20

Wortprotokoll

Der anstehende Besuch in Israel dient in erster Linie der bilateralen Kontaktpflege und dem allgemeinen Gedankenaustausch. Israel ist in rüstungstechnischer Hinsicht ein wichtiger Partner der Schweiz, da die israelischen Systeme von hoher Qualität und auch für die Verwendung in einer Milizarmee tauglich sind. Durch diesen Besuch werden weder die Schweizer Neutralität noch die Friedensbemühungen der internationalen Gemeinschaft in irgendeiner Weise tangiert. Vielmehr bietet er die Gelegenheit, die Sichtweise der Schweiz einzubringen und sämtliche Anliegen in den bilateralen Beziehungen anzusprechen. Dazu gehören neben der Vertiefung von gegenseitigen Interessen auch Themen, bei denen unterschiedliche Auffassungen bestehen. Ein Dialog ist oft eine Vorbedingung dafür, Anliegen wirksam vorzubringen.