Hämmerle Andrea · Nationalrat · 2010-09-21

Wortprotokoll

Der vorangegangene Disput zwischen Frau Huber und Frau Haller hat glasklar aufgezeigt, wie der Meccano läuft. Es ist so: Wir haben Projekte, die dringend nötig sind, die unbestritten sind, die realisiert werden sollen und die die Kantone, die Gemeinden, die Agglomerationen usw. realisieren wollen.

Hier muss ich noch ein Wort zu Herrn Grunder sagen: Sie haben vorhin in Missachtung oder in Unkenntnis der Vorlage gesagt, es gehe hier irgendwie um das Gegeneinanderausspielen von Strasse und Schiene. Das Gegenteil ist der Fall. Bei all diesen Projekten geht es darum, eine sinnvolle Kombination der Verkehrsträger zu machen und voranzutreiben. Es ist also das Gegenteil der alten Grabenkämpfe, über die wir längst hinweg sind. Hingegen ist völlig klar, dass die Projekte realisiert werden müssen.

Jetzt hat der Ständerat mit diesen 850 Millionen Franken eine Lösung gefunden. Frau Huber, die 850 Millionen Franken sind keineswegs überrissen. Wenn man sie an den Projekten misst, dann erkennt man, dass auch das noch zu wenig ist. Es ist eine Lösung der Vernunft. Wenn Sie jetzt diese 850 Millionen Franken auf 570 Millionen reduzieren, dann ergeben sich genau die Probleme, die Frau Haller vorhin erwähnt hat. Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder die Kantone oder Städte finanzieren die Projekte vor. Einige können das vielleicht, andere können es überhaupt nicht; das ist nicht systemkonform, und es ist auch ungerecht. Oder die Projekte werden zurückgestellt, nicht realisiert.

Weil wir beides nicht wollen, bitte ich Sie dringend, im Interesse der Projekte mit der Mehrheit zu stimmen.