preparatory:AB 112409

Wortprotokoll

Um die Debatte zu entideologisieren: Wir selber haben ja diesen Vorschlag in die Vernehmlassung geschickt. Die Farbe war also weder rot noch blau, sondern grün und gelb, soviel ich weiss. In der Vernehmlassung ist diese Ausschreibung auf breiteste Ablehnung gestossen. Nicht einmal die Konkurrentinnen der Post verlangten eine solche Ausschreibung. Die Befürchtung war sehr gross, dass es einen riesigen Aufwand gibt, das auszuschreiben. Deswegen haben wir dann in unserem Entwurf darauf verzichtet - auch etwas gestützt auf die Erfahrungen, die wir im Telekommunikationsbereich gemacht haben. Dort muss ja die Grundversorgung ausgeschrieben werden. Wir tun das auch regelmässig, wobei das Resultat ernüchternd ist, da gar niemand anders als die Swisscom zum Zug kommen kann.

Wir können uns nicht vorstellen, dass irgendein anderes Unternehmen - der Veloblitz zum Beispiel oder DHL - die Grundversorgung für die gesamte Schweiz übernehmen würde. Das können wir uns nicht vorstellen. Von daher haben wir auf das Vernehmlassungsverfahren gehört, ganz unideologisch.