preparatory:AB 112444

Wortprotokoll

Unsere Kommission arbeitet, über alles gesehen, immer sehr seriös und auch kohärent. Trotzdem muss ich zugeben, dass hier wirklich ein Widerspruch besteht; das ist, glaube ich, nicht wegzudiskutieren. Wir stocken einerseits die Beiträge um je 10 Millionen Franken auf, also von 20 auf 30 Millionen und von 10 auf 20 Millionen Franken. Gleichzeitig wollen wir eine Befristung. Normalerweise wäre es ja so: Wenn man mit der Zahlung von Beiträgen aufhören möchte, dann müsste man sie tendenziell eher zurückfahren, damit es einen Ablauf gibt, der verkraftbar ist. Wir machen aber genau das Umgekehrte. Der eine oder der andere Entscheid ist ohne Zweifel falsch; es besteht einfach ein Widerspruch.

Ich möchte jetzt darauf hinweisen, dass es bei den Beiträgen, bei den 30 Millionen Franken für die Regional- und Lokalpresse und bei den 20 Millionen Franken für die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse, keine Minderheitsanträge gibt. Das ist also so beschlossen worden. Hingegen gibt es eine Minderheit, die keine Befristung will. Das müsste man irgendwie in Übereinstimmung bringen.

Zum Antrag der Minderheit Hutter Markus: Herr Hutter will mit seiner Minderheit die Auflagenzahlen konkretisieren. Auf der einen Seite schränkt er sie ein, nämlich auf eine beglaubigte Auflage zwischen 1000 und 50 000 Exemplaren bei den abonnierten Tages- und Wochenzeitungen; bei der Mehrheit sind es 100 000 Exemplare. Hingegen will er bei den abonnierten Zeitungen und Zeitschriften von nichtgewinnorientierten Organisationen und Stiftungen die Subventionierung bei einer Auflage zwischen 1000 und 300 000 Exemplaren ermöglichen.

Mir scheint die Fassung der Mehrheit, über alles gesehen, doch etwas kohärenter zu sein. Es wird dort nicht diese Differenzierung gemacht; sie ist auch etwas weniger kompliziert.

Ich bitte Sie also, der Mehrheit zu folgen.