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preparatory:AB 112482

Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2010-09-27

Wortprotokoll

Wir begrüssen die positiven Entwicklungen auf dem Fahrzeugmarkt. Elektrofahrzeuge und Autos mit Brennstoffzellen können dazu beitragen, den CO2-Ausstoss deutlich zu senken. Für die finanzielle Förderung der Infrastruktur, wie zum Beispiel Stromtankstellen oder Tankstellen für Brennstoffmotoren, fehlt dem Bund die rechtliche Grundlage. Bei den Stromtankstellen ist ein Eingreifen des Bundes auch gar nicht nötig: In der Schweiz gibt es schon rund 650 öffentlich zugängliche Ladestationen, das sind immerhin etwa gleich viele wie in Deutschland. Das bestehende Netz von Schnellladestationen auf dem Nationalstrassennetz wird durch private Initiative ausgebaut. Angesichts dieser positiven Entwicklungen erwartet der Bundesrat, dass auch für die Brennstoffzellen durch private Initiative eine ausreichende Ladeinfrastruktur zur Verfügung gestellt wird, sobald sich der Wasserstoffantrieb durchsetzt.