Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2010-09-27

Wortprotokoll

Sie fragen, ob in anderen Fällen eine Wiedererwägung schon vorgekommen sei. In einigen wenigen Fällen wurden genehmigte generelle Projekte nachträglich geändert, z. B. bei der Umfahrung Visp oder aktuell bei der Umfahrung Biel. Der Fall Morschachertunnel liegt indessen anders, zumal es hier nicht um eine Projektänderung geht, sondern um die Forderung, auf das Projekt gänzlich zu verzichten. Der Bund hat dem Kanton Schwyz in den letzten Monaten verschiedentlich und ausführlich dargelegt, dass er aus der Sicht des gesamten Nationalstrassennetzes nicht auf diese Ausbaustrecke verzichten will und deshalb, wie auch die Regierungen der Kantone Schwyz und Uri, am Projekt Morschachertunnel festhält.

Ich habe natürlich gemerkt, dass Sie mit der Antwort auf Ihre Frage eine allfällige Lösung skizziert haben und in Erfahrung bringen wollen, ob es vielleicht irgendeine Kompromissmöglichkeit gibt. Dazu könnte ich vielleicht Folgendes sagen: Es gibt ja zwei Tunnels, die zur Diskussion stehen: den Morschachertunnel und den Sisikonertunnel. Ich habe gesagt, dass die Planung beider Tunnels nun einmal fertiggestellt werden solle. Eine allfällige Etappierung der beiden Tunnels wäre dann allenfalls noch eine Möglichkeit, über die man sprechen könnte. So könnte hier vielleicht noch eine Lösung gefunden werden.