Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2010-09-27

Wortprotokoll

Tatsächlich war es beim Pass 85, der bis 2002 ausgestellt wurde, möglich, einen Pass mit 48 Seiten zu beantragen. Üblich waren bereits damals 32 Seiten. Seit der Einführung des Passes 03 im Jahr 2003 werden nur noch Pässe mit 40 Seiten ausgestellt. Sondermodelle können seit dem Jahr 2003 also nicht mehr beantragt werden. Auch der neue Pass 10 enthält 40 Seiten. Mit der Erhöhung der Seitenzahl des Passes auf 40 wurde ein Mittelweg gewählt. Für die grosse Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ist diese Anzahl Seiten ausreichend. Im europäischen Vergleich zeigt sich: Der Schweizer Pass weist mit seinen 40 Seiten 8 Seiten mehr auf als die Pässe der anderen Schengen-Staaten; diese haben normiert 32 Seiten. Nur eine Minderheit dieser Staaten bietet, soweit bekannt, als zusätzliche Möglichkeit Spezialausweise mit mehr als 32 Seiten an. Die Herstellung von Kleinserien von Pässen für Vielreisende hätte hohe Zusatzkosten und einen unverhältnismässigen Aufwand zur Folge. Im Vergleich zu den übrigen Kosten, die bei einer solchen Reisetätigkeit anfallen, fallen die Kosten für einen ordentlichen Pass nicht derart ins Gewicht und können den Vielreisenden, so meinen wir, durchaus zugemutet werden. Von einer Bestrafung der Vielreisenden kann jedenfalls unseres Erachtens nicht gesprochen werden, und der Bundesrat sieht keine Veranlassung, nun von dem gewählten Mittelweg abzuweichen.