von Rotz Christoph · Nationalrat · 2010-09-29
von Rotz Christoph · Nationalrat · Obwalden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2010-09-29
Wortprotokoll
Das Auto gehört zu den wichtigsten Fortbewegungsmitteln von uns Menschen. Wie uns allen bekannt ist, gibt es auch viele verschiedene Fahrzeugtypen und -modelle in verschiedenen Grössen für die verschiedensten Ansprüche der Benutzer.
Nun beraten wir heute die Initiative "für menschenfreundlichere Fahrzeuge", wie der offizielle Titel so schön heisst. Es stellt sich nur die Frage: Was ist ein menschenfreundliches Fahrzeug? Es muss hier festgestellt werden, dass es sich bei dieser Initiative mehr um eine Neid-Initiative als um eine Umweltschutz- oder Sicherheits-Initiative handelt. Mit dem Titel "Stopp Offroader" wird suggeriert, dass nur Offroader à la Hummer von dieser Initiative betroffen seien. Dem ist natürlich nicht so, weil mit der Initiative rund zwei Drittel der Modelle, nicht nur 4x4-Fahrzeuge erfasst und verboten würden. Es sind Kombifahrzeuge, Limousinen, Vans und Sportwagen, welche ebenfalls von dieser Initiative betroffen wären und nicht mehr importiert werden dürften.
Die Autoindustrie entwickelt sich laufend weiter, und die Treibstoffverbräuche werden immer geringer, was auch richtig ist. Genau deswegen braucht es diese Initiative nicht. Mit der laufenden Verringerung der Treibstoffverbräuche wird der Beweis erbracht, dass die Autoindustrie mit neuen Entwicklungen umweltfreundliche Fahrzeuge herstellen kann und auch will. Schlussendlich sind es jedoch die tiefen Treibstoffverbräuche der künftigen Fahrzeuge, welche auch unsere Verkehrsfinanzierung ins Wanken bringen, und das gilt insbesondere für den öffentlichen Verkehr, welcher von diesen Mineralölsteuererträgen lebt. Diese Initiative braucht es also schlicht und einfach nicht, weil ohnehin alle Weichen in Richtung CO2-Senkung gestellt sind, und dies weltweit.
Auch im Bereich der Sicherheit, bei der Insassensicherheit, hat die Autoindustrie mittlerweile einen wirklich sehr hohen Standard erreicht. Der Fussgängerschutz hat ebenfalls höchste Priorität, damit Verletzungen von Personen bei Kollisionen möglichst vermindert werden können. Auch deshalb braucht es diese Initiative nicht. Würde es tatsächlich nur um starre und hohe Frontpartien gehen, dann müssten doch auch Züge, Trams und Busse umgehend aus dem Verkehr genommen werden, weil diese auch über hohe und starre Frontpartien verfügen.
Alle bereits immatrikulierten Fahrzeuge oder ausländischen Fahrzeuge, welche nicht den Normen der Initiative entsprechen, dürften dann auf unseren Strassen, auf unseren Autobahnen nur noch mit 100 Kilometern pro Stunde herumfahren. Wir haben auf unseren Strassen schon genügend Engpässe und Staufaktoren. Da brauchen wir nicht noch zusätzliche Hindernisse, welche ökologisch unsinnige Staus verursachen.
Ich bitte Sie, diese Neid-Initiative abzulehnen, weil die technischen Bestrebungen in Bezug auf Treibstoffverbrauch und Sicherheit in der Autoindustrie auf Kurs sind und diese Initiative als Mogelpackung kaum umgesetzt werden kann.