Altherr Hans · Ständerat · 2010-09-29

Wortprotokoll

Ich möchte nur einen Aspekt herausgreifen, und das ist der Aspekt der Konstanz und der Verlässlichkeit des Parlamentes. Ich glaube, die Armee braucht das zurzeit. Sie braucht es zurzeit ganz besonders - dort, wo es möglich ist. Es ist nicht überall möglich: Wir haben eine Armee im Umbruch; die Bedrohungslage hat sich geändert; es stehen uns intensive Auseinandersetzungen und Diskussionen über den sicherheitspolitischen Bericht und den Armeebericht bevor. Hier, in dieser Vorlage, sind Konstanz, Verlässlichkeit, Kontinuität gefragt, und sie sind auch möglich. Es wäre sicher ganz falsch, auf ein Rüstungsprogramm zu verzichten. Im langjährigen Vergleich gesehen, wurde uns ein eher unterdurchschnittliches Rüstungsprogramm vorgelegt, und wir haben es sehr genau geprüft. Der Kommissionspräsident hat es ausgeführt.

Entscheidend ist hier wohl: Was wir an Gütern in diesem Rüstungsprogramm jetzt beschaffen wollen, brauchen wir auf jeden Fall, wie auch immer die Armee der Zukunft, zumindest der mittelfristigen Zukunft, aussieht.

Ich beantrage Ihnen aus diesem Grund Eintreten und Zustimmung zu beiden Vorlagen.