Maurer Ueli · Bundesrat · 2010-09-29

Wortprotokoll

Ihr Sprecher hat die Vorlage eingehend erläutert. Ich möchte Sie noch auf einen Punkt aufmerksam machen. Im Rahmen der Mängelliste, die wir heute auch schon angesprochen haben, haben wir in diesem Rüstungsprogramm für nächstes Jahr aus dem Armeebudget 40 Millionen Franken von der Rüstung in den Immobilienbereich verschoben. Wir werden dasselbe noch einmal für 2012 machen. Wir haben verschiedentlich darauf hingewiesen, dass wir bei den Immobilien, deren Zustand zum Teil problematisch ist, einen grossen Nachholbedarf haben. Mit dieser Verschiebung versuchen wir die dringendsten Probleme im Immobilienbereich etwas zu glätten, daher die Verschiebungen. Das ist mit ein Grund dafür, dass das Immobilienprogramm für dieses Mal etwas höher budgetiert ausfällt, als es sonst üblich ist.

Das Schwergewicht dieser Immobilienbotschaft liegt bei der Instandstellung von Kasernen; Ihre Kommission hat diese besichtigt. Wir haben tatsächlich noch Kasernen, in denen in einem grossen Raum irgendwo im Keller geduscht wird und in denen die Dachräume nicht isoliert sind. Dies sind unmögliche Verhältnisse, und das versuchen wir, z. B. bei der Kaserne in Herisau, zu korrigieren.

Ein Schwergewicht der Immobilienbotschaft liegt ferner beim Ausbau der Logistikvorhaben. Mit dem neuen Logistikkonzept wurden Logistikzentren beschlossen. Die Logistik wird erst dann funktionieren, wenn sie über diese Zentren verfügt. Wir haben diese Vorhaben jetzt forciert. Sie werden erst ab 2014 nutzbar sein. Mit dem Logistikkonzept und der Armee XXI hat man Einsparungen von 400 Millionen Franken erreicht, die man bereits im Budget eingestellt hat. 2014 werden wir dann über die Zentren verfügen. Mit der Botschaft forcieren wir das eigentlich.

Wir hoffen, dass wir mit dieser Immobilienbotschaft auch der künftigen Armee in Bezug auf Standorte, Grösse und Ausbau Rechnung tragen. Das Ganze basiert auf dem gültigen Standortkonzept und dem Entwicklungsschritt. Berücksichtigt werden auch regionale Interessen, indem wir beim Monte Ceneri auf der Südseite ein Logistik-Center bauen. Wir sind der Meinung, das sei auch militärisch und nicht nur regionalpolitisch notwendig und begründet. So gesehen sind wir der Meinung, dass dieses Projekt auch der künftigen Armee entspricht.

Wir haben ein besonderes Gewicht auf den Energiebereich gelegt; Herr Ständerat Niederberger hat darauf hingewiesen. Wir haben erstmals ausgewiesen, wie wir Erdöl einsparen: 625 000 Liter werden durch alternative Energien ersetzt. Aufgrund der Motion, die die Kommission eingereicht hat, wonach bei künftigen Vorhaben auszuweisen ist, ob alternative Energien genutzt werden könnten, werden wir das in Zukunft bei den Immobilienbotschaften tun.

Wir sind auf ein weiteres Problem gestossen, auf das der Berichterstatter auch hingewiesen hat: Die interne Verrechnung und Nutzung der Immobilien, basierend auf dem neuen Rechnungsmodell des Bundes, ist für uns zum Teil sehr aufwendig und bringt keinen grossen Anreiz, weil wir eine Kaserne, die wir während eines halben Jahres nicht ganz füllen, nicht einfach vermieten können; wir tragen die Kosten trotzdem. Wir werden Ihnen aufgrund der Kommissionsberatungen entsprechende Unterlagen zu liefern versuchen, denn das haben wir versprochen. [PAGE 962]

Insgesamt sind wir der Meinung, es sei eine ausgewogene Immobilienbotschaft, ein Programm, mit dem Mängel ausgemerzt und dort neue Infrastrukturen geschaffen werden, wo es notwendig ist, um Kosten einzusparen, insbesondere im Bereich der Logistik. Es ist eine Botschaft, die auch auf die Energie Rücksicht nimmt.

Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen.