Maurer Ueli · Bundesrat · 2010-09-29

Wortprotokoll

Ich bin in einem Punkt mit Herrn Recordon und mit der Bevölkerung dort einverstanden: Der Mont Tendre ist wirklich der vielleicht schönste Aussichtspunkt überhaupt im Jura. Es ist wirklich eine prachtvolle Gegend.

Wir bauen dort; es ist eine Anlage, die dem Informationsschutz untersteht. Wir richten dieses Bauverfahren nach dem Militärgesetz aus, es muss also keine öffentliche Ausschreibung erfolgen. Wir haben trotzdem die Natur- und Heimatschutzkommission angehört, und wir haben das Bafu und den Kanton Waadt angefragt, weil es von vornherein klar war, dass die Wahl dieses Standortes nicht auf grosse Gegenliebe stossen würde, um es einmal so zu sagen. Nun hat sich die Opposition entfacht, wie Sie das auch den Medien entnehmen konnten.

Wir haben als ersten Schritt das Bauvorhaben gestoppt, und wir sind im Moment daran zu prüfen, ob es Alternativstandorte gibt. So, wie wir es heute beurteilen - es ist noch nicht definitiv abgeschlossen -, gibt es keinen vergleichbaren Alternativstandort, denn der Mont Tendre ist einfach der höchste Punkt, und dort können alle Anliegen an einem Ort erfüllt werden. Wenn also nicht dort gebaut werden kann, muss, um das Gebiet abzudecken, an mehreren Orten ein Bau erstellt werden. Wir sind jetzt daran, das zu prüfen.

Auf diese militärische Antenne wären auch die Installationen von Skyguide gekommen. Wir prüfen zurzeit auch, ob diese Begehren getrennt werden könnten, ob also Skyguide das anders machen kann. Skyguide kann theoretisch auch in Frankreich bauen, das Militär kann das nicht. Die Abklärungen dauern noch einige Zeit. Wir sind in Kontakt mit den Behörden vor Ort.

Wenn wir zum Schluss kommen, dass wir einen Alternativstandort wählen, müssten wir das wieder nach Artikel 128a des Militärgesetzes machen, ohne Ausschreibung. Selbstverständlich würden wir umfassend darüber informieren. [PAGE 966] Aufgrund der Opposition und der Anliegen, die ich durchaus ernst nehme, setzen wir alles daran, Alternativstandorte zu finden. Aber bis das auch technisch geklärt ist, wird es einige Zeit dauern. So lange bleibt das Verfahren gestoppt. Wir würden Ihnen auf geeignete Art anzeigen, wenn wir einen neuen Standort hätten.

Zur Anlage selbst kann ich aus Informationsschutzgründen leider nicht mehr sagen. Das bitte ich Sie zu akzeptieren. Aber wir möchten die Anliegen der Bevölkerung, die ja sehr breit opponiert, wirklich ernst nehmen.

Ich war inzwischen auch auf dem Mont Tendre. Noch einmal: Ich habe einfach keine Lust, mit einer Heerschar von Journalisten und Fernsehkameras dort hinaufzugehen, bevor das entschieden ist und solange ich keine Klarheit habe. Aber wir nehmen das Anliegen ernst. Im Moment ist es gestoppt, wir prüfen Alternativen und schauen, wie wir das dann regeln, um den Anliegen der Bevölkerung gerecht zu werden. Zurzeit haben wir die Lösung noch nicht gefunden.