Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Ich möchte Sie bitten, die Minderheitsanträge Kunz und den Einzelantrag Aubert zum Bereich Bildung, Forschung, Wissenschaft abzulehnen. Es wird darum ersucht, dass man auf die Teuerungskorrektur verzichtet. Das ist hier nicht gerechtfertigt, wie in anderen Bereichen auch nicht. Wenn nicht eine effektive Teuerung zu verzeichnen ist, kann man das ja wohl auch nicht budgetieren, sonst erhöht man die Beiträge. Das wollen wir nicht machen. Trotz dieser Korrektur im Bereich Bildung, Forschung, Wissenschaft haben wir eine Steigerung während der BFI-Periode, also über die Jahre 2008 bis 2011, von 5,9 Prozent. Es wird also hier nicht gespart, sondern auch tatsächlich weiter investiert, was auch richtig ist, aber in dem Rahmen, in dem es auch in anderen Bereichen möglich ist.

Noch zum zusätzlichen Antrag betreffend die Aufstockung für die ETH auf das Niveau 2010: Das würde sich nicht rechtfertigen. 2010 hatte es bei der ETH besondere Projekte. Diese wurden abgewickelt, und dafür waren besondere Beiträge zur Verfügung gestellt worden. Das haben wir im Jahr 2011 nicht mehr in dem Masse. Wenn Sie die Beträge ohne diese Sonderprojekte anschauen, sehen Sie, dass wir gegenüber dem Budget 2010 nicht zurückgehen, sondern eine Entwicklung drin haben, die durchaus dem entspricht, was man in anderen Jahren ohne diese Sonderprojekte auch gemacht hat.

Ich möchte Sie also bitten, diese Anträge abzulehnen.