Schwander Pirmin · Nationalrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Es geht hier um eine Differenz von 290 500 Franken. Wir diskutieren jetzt eigentlich über das, worüber bereits die Subkommission Ihrer Finanzkommission eingehend gesprochen hat, sie hat sich nämlich die Zeit genommen, die GPK und die Verwaltungsdelegation anzuhören. Wir haben die Argumente des Antragstellers und auch jene der GPK jetzt gehört; das ist eigentlich die Eigensicht. Wir haben - das werden wir noch hören - auch die Sicht unserer Verwaltungsdelegation, die sich das auch angeschaut hat.

Unbestritten ist - das wurde gesagt -, dass das Sekretariat der GPK überlastet ist. Aber es wurde auch ersichtlich, dass andere Sekretariate ebenfalls an der Grenze oder teilweise überlastet sind. Auch bei anderen Sekretariaten haben wir Überstunden und einen Überhang von Ferienzeit festgestellt. In der Subkommission und entsprechend in der Finanzkommission haben wir das abgewogen und sind zum Schluss gekommen, dass eine Gesamtsicht gemacht werden muss. Die SVP-Fraktion unterstützt diese Gesamtsicht, die die Verwaltungsdelegation machen will. Es geht darum, dass die Sekretariate einander unter Umständen auch aushelfen, wenn Spitzen vorhanden sind; das muss in Angriff genommen werden. [PAGE 1736]

Die Verwaltungsdelegation hat zugesichert, dass sie das Problem bei allen Sekretariaten im Auge behalten werde. Die SVP-Fraktion ist klar der Meinung, dass wir hier der Verwaltungsdelegation folgen sollten.