Hutter Markus · Nationalrat · 2010-12-01

Wortprotokoll

Ich beschränke mich bei den Zahlen auf Artikel 4, die Finanzierungsrechnung. Ich gebe Ihnen die Zahlen bekannt, die Sie jetzt nach dieser Debatte per saldo erreicht haben. Wir werden im Rahmen der Finanzierungsrechnung für das Jahr 2011 Gesamtausgaben von 64 933 294 100 Franken und Gesamteinnahmen von 62 422 871 100 Franken und damit einen Ausgabenüberschuss von insgesamt 2 510 423 000 Franken genehmigen.

In diesen Zahlen sind die ordentlichen Einnahmen der Finanzierungsrechnung von 62,4 Milliarden Franken, die ordentlichen Ausgaben von 62,9 Milliarden Franken und damit das ordentliche Finanzierungsergebnis von minus 512 Millionen Franken enthalten. Das heisst, dass wir jetzt mit der Beratung in diesem Rat das Defizit gemäss Entwurf des Bundesrates von 623 Millionen Franken auf 512 Millionen Franken reduziert haben; das heisst, dass wir den Voranschlag um 81 Millionen Franken verbessert haben.

Der strukturelle Saldo beträgt jetzt nach gewalteter Debatte 299 Millionen Franken; er ist ebenfalls um diese 81 Millionen Franken besser als vom Bundesrat ursprünglich vorgeschlagen.