Meier-Schatz Lucrezia · Nationalrat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Worum geht es? Die Minderheit Kaufmann will eigentlich gar keine Preisbindung. Das hat sie immer wieder kundgetan; Herr Kaufmann hat alle Möglichkeiten ausgeschöpft und kommt jetzt nochmals mit einer Minderheit. Er setzt sich ganz klar für einen vollständig deregulierten Markt ein und ignoriert eigentlich, was in den umliegenden Ländern bereits heute geschieht. Denn die umliegenden Länder kennen sehr wohl eine Preisbindung. Diese Länder haben denn auch die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, um ihr eigenes kulturelles Schaffen zu fördern und zu schützen. Dieser kulturelle Aspekt wird nun von der Minderheit Kaufmann erneut infrage gestellt und bekämpft. Mit diesem Minderheitsantrag soll die kulturpolitische Verankerung aus der Vorlage gestrichen werden.

Doch das Buch, und das haben wir bereits gehört, ist für den Menschen, für seine Identität, auch im Zeitalter des Internets von besonderer Bedeutung. Es vermittelt Wissen und Ideen, oder wie es Jean-Philippe Maitre, der Initiant, damals ausgedrückt hat: Es befasst sich mit der realen Welt oder der Fantasiewelt; es drückt Emotionen aus und ist Nährboden für Träume.

Um Emotionen wird es auch heute hier in diesem Saal gehen. Ein Buch ist nun einmal wesentlich mehr als ein Konsumgut. Es ist ein spezielles Kulturgut, für ein kleines Land wie das unsrige ein Kulturgut von besonderer Bedeutung. Denn oft sind es die kleinen Buchhandlungen, die Schweizer Autoren promovieren, ihnen Raum geben und ihnen eine Bühne für ihr Schaffen schenken. Die Mehrheit dieses Rates hat daher bis anhin in allen Diskussionen auch sehr bewusst einen Bezug zum Kulturförderungsartikel der Bundesverfassung geschaffen und nicht nur Artikel 103, den strukturpolitischen Artikel, aufgeführt. Denn sie wusste, dass dieser alleine wenig wirkt. Das hat Herr Kaufmann bereits in der Kommission dargelegt. Ohne kulturpolitische Begründung bleibt dieses Gesetz ein zahnloses Gesetz.

Ich bitte Sie auch namens unserer Fraktion, der CVP/EVP/glp-Fraktion, der Mehrheit zu folgen, denn, wie einleitend gesagt, es geht um das Buch, ein spezielles Kulturgut. Und mit der Verankerung dieses kulturpolitischen Gedankens stärken wir primär die Autoren und sekundär selbstverständlich den Buchmarkt. Unsere Fraktion wird dementsprechend die Mehrheit unterstützen.