Teuscher Franziska · Nationalrat · 2010-12-07

Wortprotokoll

Viele von Ihnen sind heute mit der Bahn nach Bern gekommen. Dass Sie selbst aus entferntesten Gegenden und bei widrigen Wetterverhältnissen relativ wenig Zeit benötigen und mehrheitlich pünktlich nach Bern kommen, verdanken wir unserem effizienten öffentlichen Verkehr. Er ist eine Visitenkarte, um die uns viele im Ausland beneiden. Wir alle können auf die SBB und die Privatbahnen stolz sein, die einen effizienten Bahnverkehr in der Schweiz ermöglichen. [PAGE 1898]

Wir alle wollen, dass das auch in Zukunft so ist. Dafür muss die Infrastruktur der SBB und der Privatbahnen laufend unterhalten und erneuert werden. Die Grünen begrüssen es, dass neben der Leistungsvereinbarung mit den SBB jetzt Vorlagen zur Finanzierung der Infrastruktur von SBB und Privatbahnen gemeinsam vorgelegt werden. Denn wir haben in der Schweiz ja nur ein Schienennetz. Wir haben es in den letzten Monaten gehört und gelesen: Der Unterhalt kostet bei unseren Bundesbahnen und bei den Privatbahnen mehr als erwartet und wird auch in Zukunft immer teurer werden. Auch ein Haus braucht periodisch eine Sanierung. Wenn es sich selbst überlassen wird, verlottert es langsam. Wenn Sie ein paar Häuser haben, kostet der Unterhalt halt auch entsprechend mehr. Genauso ist es mit unserem Schienennetz.

Wenn wir auch in Zukunft eine intakte Infrastruktur der SBB und der Privatbahnen wollen, müssen wir mehr Geld investieren, als wir es bis anhin gemacht haben. Statt der rund 1,5 Milliarden Franken, die bis anhin für den Unterhalt in die Bahninfrastruktur gesteckt wurden, braucht es in Zukunft eben mehr. Die Leistungsvereinbarung, die uns der Bundesrat vorschlägt, sieht für die Substanzerhaltung bei den Bahnen in der Übergangsperiode 2011/12 bereits etwas mehr Geld vor. Aus Sicht der Grünen ist das richtig, aber noch ungenügend. Der Bund stellt insgesamt 4,5 Milliarden Franken zur Verfügung. Davon entfallen 3,3 Milliarden Franken auf die SBB-Infrastruktur und 1,2 Milliarden Franken auf die Infrastruktur der Privatbahnen. Das bedeutet für die SBB 332 Millionen Franken mehr, für die Privatbahnen-Infrastruktur 87 Millionen Franken mehr.

Der Ständerat hat die Gewichte bei seiner Beratung etwas zugunsten des öffentlichen Verkehrs verschoben und den Kredit für die Privatbahnen um 59 Millionen Franken aufgestockt. Dieser Erhöhung hat die Kommission des Nationalrates bei ihrer Debatte zugestimmt. Aber sie hat auch die SBB mit eingeschlossen. Die Kommission will auch die finanziellen Verhältnisse der SBB verbessern. Denn es ist nicht einzusehen, dass wir den Kredit für die Substanzerhaltung bei den Privatbahnen aufstocken, bei den SBB jedoch nicht.

Die Grünen sind davon überzeugt, dass auch die SBB einen grösseren Kredit brauchen, um ihr Ziel eines guten, pünktlichen und zuverlässigen Bahnverkehrs erreichen zu können. Deshalb sind wir Grünen dafür, dass wir auch den Zahlungsrahmen für die SBB um 140 Millionen Franken aufstocken. Die SBB brauchen dieses Geld gemäss ihren Ausführungen für dringend notwendige Erweiterungsprojekte. Wenn einmal ein Zug fünf Minuten zu spät ankommt, schreien alle nach mehr Pünktlichkeit. Mehr Pünktlichkeit auf einem ausgereizten Netz gibt es nicht gratis. Das gilt für die SBB wie auch für die Privatbahnen. Wir müssen das Schienennetz gut erhalten, und wir müssen es bereits heute gezielt erweitern, damit wir uns auch in Zukunft auf die Bahnen verlassen können.

Die grosse Diskussion werden wir aber erst im nächsten Jahr führen, wenn wir darüber diskutieren, wie unsere Bahnlandschaft für die nächsten zwanzig Jahre entwickelt werden soll. Das Projekt Bahn 2030 liegt beim Bundesrat. Wir sind gespannt, welche Vorschläge uns der Bundesrat im nächsten Jahr auftischt, welche Projekte für ihn erste Priorität haben. Insbesondere sind wir gespannt darauf, wie der Bundesrat diesen Bahnausbau finanzieren will.