Killer Hans · Nationalrat · 2010-12-07

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, den Antrag Wasserfallen zu unterstützen, den Antrag van Singer hingegen abzulehnen.

Wir haben es gehört, es werden von den Käufern von Neuwagen doch erhebliche Gelder eingehen. Diese Zahlungen sind zu leisten, wenn die Fahrzeuge die geforderten Minimal- oder Maximalwerte nicht erreichen; es werden also erhebliche Gelder eingehen. Es geht hier beim Antrag Wasserfallen um die Verwendung dieser Gelder als Beitrag zur umweltfreundlichen Erneuerung des Fahrzeugparks in der Schweiz. Es geht in diesem Sinn um eine Rückerstattung der Gelder an jene, die sie zu zahlen haben. Es ist deshalb wenig sinnvoll, wenn wir das Geld gleichmässig an die Bevölkerung verteilen, also auch an jene, die zu diesen Kosten nichts beigetragen haben.

Zu Absatz 1bis, wo es darum geht, die Verschrottungsprämie für Fahrzeuge über zwölf Jahre zu forcieren, kann gesagt werden, dass es hier wirklich um den Ansatz geht, die älteren Fahrzeuge zu eliminieren, um damit wirklich eine gute Wirkung zu erzielen. Dieser Ansatz kann und soll grundsätzlich unterstützt werden, es würde damit die beste Wirkung mit den resultierenden Mitteln angestrebt. Hingegen stösst beim Antrag van Singer, wo zusätzlich noch Geld an die Kosten eines Generalabonnementes bezahlt würde, wenn man ein Fahrzeug verschrottet, die Systematik an ihre Grenzen. Ich frage Sie: Möchten Sie jenen, die einfach mit dem Fahrrad unterwegs sind oder die gar kein Auto mehr haben, nachdem sie es eingetauscht haben, auch noch einen Beitrag mit auf den Weg geben? Das ist der falsche Ansatz.

Ich bitte Sie, den Antrag van Singer abzulehnen und dem Antrag Wasserfallen zuzustimmen.