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Kaufmann Hans · Nationalrat · 2010-12-08

Kaufmann Hans · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2010-12-08

Wortprotokoll

Auch wir haben den Unterbruch genutzt, um uns nochmals in die Materie zu vertiefen. Zusammenfassend muss ich sagen, dass wir mit den bisherigen Revisionsarbeiten nicht sehr glücklich sind. Wenn ich zurückblicke, muss ich zugeben: Wir hätten eigentlich eine zweite Lesung machen sollen. Aus diesem Grund werden wir dann auch alle Einzelanträge unterstützen. So haben wir Differenzen zum Ständerat, und der Ständerat kann dann nochmals über die Bücher gehen. Für uns ist klar: Ziel der Revision muss sein, dass das Rechnungslegungsrecht klar verständlich ist; es muss konsistent sein und darf keinen finanziellen Mehraufwand für die KMU bedeuten.

Zu Artikel 962 liegen inzwischen verschiedene Varianten vor. Ich spreche natürlich zu meinem Einzelantrag; der Antrag wurde - das sei klar offengelegt - auf Anregung der Verwaltung als Konzept verfasst. Ich habe also auf die Anregungen und die Hilfe der Verwaltung zurückgegriffen.

Es geht hier vor allem um das Problem, dass wir in unserer bisherigen Revisionsarbeit schon ein bisschen ein Durcheinander von OR-Regelungen und anerkannten Rechnungslegungsstandards haben. Diese Vermischung kann zu grossen Problemen führen. In den IFRS gelten ganz andere Bewertungs-, Aktivierungs- und Aufwertungsprinzipien als im OR. Wenn man die Rechnungslegung nach OR vornimmt, kann es passieren, dass man überschuldet ist und vor den Richter muss, während einem das unter den IFRS nicht passiert. Mit der vorliegenden Fassung soll nun sichergestellt werden, dass weiterhin das duale Rechnungslegungswesen betrieben werden kann. Es geht also um eine gewisse Flexibilität, gewissermassen um ein Opting-out.

Wenn Sie meinen Antrag annehmen, so schliesst das den Antrag Loepfe nicht aus. Wir werden auch diesen unterstützen. Die Absätze wären dann einfach anders zu nummerieren.

Ansonsten kann ich Ihnen sagen: Wenn wir mit den Einzelanträgen nicht durchkommen, werden wir klar die Mehrheit unterstützen.