Lexipedia

Vischer Daniel · Nationalrat · 2010-12-08

Vischer Daniel · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2010-12-08

Wortprotokoll

Herr Stamm, ich wünsche noch eine Präzisierung. Herr Kaufmann stellt mit seinem Antrag, den er ja nicht begründet hat, ein neues Konzept zur Verfügung. Ich teile übrigens auch die Meinung von Frau Bundesrätin Sommaruga, dass es durchaus sinnvoll ist, dieses Konzept jetzt zu verabschieden, damit wir eine Differenz haben. Meine Frage ist: Wird die steuerrechtliche Änderung, wenn wir dieses Konzept verabschieden, nicht obsolet, weil dieser Artikel dann entfällt? Das müsste jetzt klargestellt werden in Bezug auf die Abstimmung und wie in der Abstimmung vorgegangen wird.