Kunz Josef · Nationalrat · 2010-12-14

Wortprotokoll

Namens der Minderheit beantrage ich Ihnen, bei der Position 708.A2310.0146, "Zulagen Milchwirtschaft", bei Ihrem Beschluss zu bleiben. Er ist mit der gesetzlichen Grundlage vereinbar, und in Anbetracht der angespannten Situation auf dem Milchmarkt ist er für die Milchproduzenten von grosser Bedeutung. Selbst mit den Beschlüssen unseres Rates müssen von der Branche und den Produzenten grosse Anstrengungen unternommen werden, damit der Milchpreis auf dem ohnehin schon tiefen Niveau gehalten werden kann. Ich denke vor allem an die Zuschüsse an die Butterverwertung, die von der Branche und den Produzenten geleistet werden, und an das "Schoggigesetz".

Der Antrag auf Festhalten unterlag in der Finanzkommission äusserst knapp, nämlich mit 10 zu 11 Stimmen. Aus den genannten Gründen beantrage ich Ihnen, bei Ihrem Entscheid zu bleiben und mit der Minderheit zu stimmen.