Wehrli Reto · Nationalrat · 2010-12-14

Wortprotokoll

Es wurde in dieser Eintretensdebatte Grosses gesagt. Wir haben gehört, mit der 6. IV-Revision werde die IV abgeschafft. Man hat uns aber nicht gesagt, wieso. Es wurde gesagt, diese Vorlage sei ethisch, medizinisch, finanzpolitisch nicht vertretbar; man hat diese Aussage aber nicht begründet. Es wurde sogar darauf hingewiesen, in den Neunzigerjahren sei in der IV Misswirtschaft betrieben worden; man hat aber nicht gesagt, wie man diese Misswirtschaft beheben will. Man verweist auf die Errungenschaften der 5. IV-Revision; man war damals aber selber gegen diese Revision. Wir haben es hier mit einem klassischen Fall des pawlowschen Nichteintretensreflexes zu tun; die Autoren vertrauen ihrer Opposition selber nicht so recht. Jedenfalls hat man das echte Feuer bei dieser Nichteintretensdebatte nicht gespürt.

Es ist eine Tatsache: Die IV ist auf dem Weg, eine wirkliche Integrations- und Reintegrationsversicherung zu werden - dank Früherfassung und Frühintervention. Sie ist deshalb auch ethisch im Vorteil; eine Rente soll Ultima Ratio sein und nicht der systemische Normalfall. Die Menschen wollen nicht aus dem Arbeitsmarkt verschwinden, sie wollen dort integriert sein. Finanzpolitisch ist diese Vorlage sowieso unabdingbar. Die IV ist auf dem Weg, wieder verlässlich zu werden, und zwar langfristig. Sie hat als einzige der grossen Sozialversicherungen bewiesen, dass sie steuerbar ist. Sie ist das einzige Sozialwerk, bei dem man entscheidende Fortschritte erzielen konnte. Vielleicht ist einschlägig bekannt, wie die Präsidentin der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren auf die Frage geantwortet hat, was denn die Alternative zu dieser 6. IV-Revision sei. Sie wurde in der Kommission explizit gefragt: Was ist die Alternative? Sie hat geantwortet, sie kenne keine.