Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2010-09-22

Wortprotokoll

L'heure est venue pour moi de m'adresser à vous pour la dernière fois, et je tiens avant tout à vous exprimer ma reconnaissance.

Mesdames et Messieurs les membres de l'Assemblée fédérale, je vous remercie pour la confiance - et je reviendrai sur cette expression - que vous m'avez accordée il y a sept ans en m'élisant conseiller fédéral, confiance que vous avez toujours renouvelée depuis. Votre excellente collaboration m'a été précieuse. Le travail au sein des commissions et des conseils, en contact direct avec vous, comme maintenant, a fait partie intégrante de ma vie durant ces sept dernières années. C'est un contact que j'ai toujours cherché et que j'ai beaucoup apprécié. J'ai été à votre écoute et j'ai répondu aux questions que vous m'avez posées. Bien que certaines d'entre elles aient suscité des débats parfois très vifs, toutes ont en fin de compte pu être réglées.

Je tiens à exprimer ma reconnaissance à mes collègues du Conseil fédéral parmi lesquels je me suis toujours senti à l'aise.

Mes remerciements s'adressent également à mes collaborateurs et collaboratrices sans l'engagement desquels je n'aurais pas pu mener à bien la mission qui m'a été confiée.

J'ai passé les sept années de mon mandat de conseiller fédéral à la tête du Département fédéral des finances, et c'est donc dans le domaine des finances publiques que j'ai eu l'occasion de collaborer le plus étroitement avec vous. Et c'est ensemble que nous avons réussi à stabiliser les finances de la Confédération.

Erreicht haben wir das zum einen durch das Einhalten von letztlich ganz einfachen Regeln, ganz im Sinne des Sprichworts: "Nimm redlich ein, gib wenig aus, dann hast du immer Geld im Haus." (Heiterkeit) Wir haben aber auch gemeinsame Steuerreformen realisiert und dabei die Steuern gesenkt. Das Schöne am Steuerzahlen ist ja, dass es nicht süchtig macht. (Heiterkeit) Gemeinsam haben wir auch zähe Kompromisse beim Sparen errungen. Es war ja nicht nur die Konjunktur, die den Haushalt stabilisieren half, vielmehr waren es auch andere Faktoren. Der erste Faktor ist die typisch schweizerische Volksmentalität im Umgang mit Geld und Kredit, sprich: in der Zurückhaltung beim Schuldenmachen. Dem Geist dieses Denkens entsprechen ein klarer politischer Wille und eine entschlossene Gesetzgebung. Im Gegensatz zu anderen Staaten, die noch und noch Schulden aufgetürmt haben, haben wir sie abgebaut. Der zweite Faktor ist aber auch das Kollegialsystem. Indira Gandhi hat einmal gesagt, man müsse auf Minister aufpassen, die nichts ohne Geld machen könnten; aber man müsse auch aufpassen auf Minister, die alles nur mit Geld machen wollten. Solche Minister sind im Bundesrat unbekannt. Deshalb wurde die Finanzpolitik auch vom Kollegium stets mitgetragen.

Ich hatte also in den vergangenen Jahren sehr viel mit Geld zu tun. Viele Menschen denken bei Geld natürlich sofort an die Banknoten und an die Münzen. Unsere Münzen haben seit 150 Jahren äusserlich kaum Veränderungen erfahren. In die eine Seite der Münze ist der Geldwert eingeprägt, in die andere Seite, die Rückseite, entweder der Freiheitskopf oder die stehende Helvetia. Aus diesen zwei Seiten der Münze leitet sich eine Symbolik ab. Die eine Seite steht nämlich für Geld und Gut, die andere Seite für die ideellen Werte und die Qualitäten unseres Landes. Lassen Sie mich zu diesen ein paar Worte sagen: Unser Land befindet sich in einem gesellschaftlich und wirtschaftlich guten Zustand. Damit das so bleibt, müssen die bewährten schweizerischen Werte und Kräfte weiterhin in voller Konzentration zusammenwirken. Unser Land bedarf dazu keiner politischen Umstürze, die Schweiz braucht Kontinuität. Das Spektakuläre geschieht in unserem Land nie in der Politik - ich muss es leider sagen. Das Spektakuläre geschieht in den Bildungsstätten, in den Labors, in den Maschinenfabriken, in den Ateliers, in den Denkstuben, in den Universitäten. Aber die Politik soll dafür sorgen, dass sich all diese Energien und Werte unter besten und stabilen Bedingungen entwickeln können.

Eine erste Errungenschaft ist unser Wohlstand. Er beruht auf den herausragenden Fähigkeiten unserer Wirtschaft und auf der Solidität der Arbeitswelt. Wir wollen diesen Wohlstand erhalten, obwohl das nicht einfach sein wird. Um gegen die internationale Konkurrenz zu bestehen, bedarf es grosser Anstrengungen.

Eine zweite Qualität sind Stabilität und Sicherheit in unserem Land. Ohne Sicherheit keine Freiheit. Immer wieder müssen wir aber den Schutz unserer Privatsphäre gegen die öffentliche Sicherheit abwägen. Es ist an uns, dem Staat vorzugeben, was er in diesem Spannungsfeld zu tun und vor allem auch zu lassen hat.

Die dritte Qualität ist die Vielfalt unseres Landes. Die Schweiz ist ja derart reich an Facetten! Das Zusammenleben der Sprachen, der Völker, der Religionen, der Kulturen ist nur in einer föderalen Gestalt möglich. Sie zu leben erfordert Toleranz und den Willen der Gemeinwesen zum Miteinander. Mit der neuen Aufgabenteilung zwischen dem Bund [PAGE 1691] und den Kantonen haben wir hier einen grossen Schritt zur Stärkung des Föderalismus getan.

Modernität und Fortschrittsglaube sind unsere vierte Qualität. Die Schweiz hat viele Erfinder, Wissenschafter und Nobelpreisträger hervorgebracht. Aber in allen Ländern rund um uns herum werden die technologischen und auch die ethischen Messlatten höher gesetzt, und folglich werden auch höhere Anstrengungen verlangt: Unser Bildungs- und Forschungsplatz ist herausgefordert.

Die fünfte Qualität ist schliesslich unsere Solidarität. Nachbarhilfe, Sozial- und Betreuungswesen, Sozialversicherung und Entwicklungshilfe sind die wichtigsten Stichworte dazu. Wer unverschuldet oder hart in Not und Bedrängnis gerät, kann im Land von Pestalozzi und Dunant auf Hilfe und Unterstützung zählen.

Wohlstand, Sicherheit, Vielfalt, Fortschritt und Solidarität - das sind die Qualitäten dieses Landes. Keine davon ist selbstverständlich, keine davon erfüllt sich von selbst, keine davon ist statisch. Die Pflege dieser Qualitäten ist unsere harte gesellschaftliche, wirtschaftliche, politische Arbeit. Wir haben es in der Hand, wir alle miteinander, mit diesen Qualitäten auch in die Zukunft zu gehen. Ich bin überzeugt, dass die Schweiz sich hierzu auch weiterhin international vernetzen muss, aber dabei unabhängig und eigenständig bleiben soll. Die Werte unserer Heimat zu gestalten, das verbindet uns ja und verband uns alle in diesem Saal. Gibt es etwas Faszinierenderes? (Stehende Ovation)