AB 114727
Weber-Gobet Marie-Thérèse · Nationalrat · Freiburg · Grüne Fraktion · 2010-12-16
Wortprotokoll
Herr Kollege Triponez, im Antrag Humbel heisst es, dass Änderungen von IV-Rentenansprüchen "auch keine anderen Ausgleichsansprüche der Versicherten" bewirken. Können Sie mir hundertprozentig garantieren, dass zum Beispiel die Ergänzungsleistungen ausgenommen sind? Oder sind Ergänzungsleistungen mitgemeint? Die Versicherten könnten dann nicht von ihnen profitieren.