Maissen Theo · Ständerat · 2010-12-08

Wortprotokoll

Bei Absatz 1 gibt es wieder eine formale Anpassung: Wir schreiben "Gesetzgebung", statt dass wir einen konkreten Bezug auf das noch nicht beschlossene Bundesgesetz vorsehen.

Absatz 2 steht in Beziehung mit der Diskussion, die wir bei Artikel 12 Absatz 3 zur Mindestlektionenzahl geführt haben. Nachdem wir dort beschlossen haben, der Mehrheit und dem Bundesrat zu folgen, ist es richtig, auch hier beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben.